{"id":96213,"date":"2023-02-14T07:57:00","date_gmt":"2023-02-14T06:57:00","guid":{"rendered":"https:\/\/enr.today\/?p=96213"},"modified":"2023-02-06T17:05:20","modified_gmt":"2023-02-06T16:05:20","slug":"eigentuemer-sollen-haeuser-sanieren-nicht-verlieren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/eigentuemer-sollen-haeuser-sanieren-nicht-verlieren\/","title":{"rendered":"Eigent\u00fcmer sollen H\u00e4user sanieren, nicht verlieren"},"content":{"rendered":"\n

Nutzer sozialer Netzwerke haben die Klimaschutz-Vorschl\u00e4ge der Europ\u00e4ischen Union (EU<\/a>) aufs Korn genommen. User bei\u00a0Facebook<\/a> etwa schreiben, mit dem \u00abFit for 55\u00bb-Gesetzesentwurf plane die EU-Kommission angeblich die \u00abgezielte Enteignung von H\u00e4usern\u00bb. Einer verbreiteten Darstellung zufolge d\u00fcrften Geb\u00e4ude, die nicht nach neu festgelegten Geb\u00e4uderichtlinien und Energiestandards saniert werden, ab 2030 nicht mehr genutzt werden. In diesem Zusammenhang teilen die Nutzer\u00a0Youtube-Videos<\/a>\u00a0und\u00a0Blogbeitr\u00e4ge<\/a>, die offenbar als Quelle f\u00fcr die Behauptungen dienen sollen. Die Tatsachen sehen anders aus.<\/p>\n\n\n\n

Bewertung<\/h2>\n\n\n\n

Die EU plant keine H\u00e4user-Enteignungen, entsprechende Behauptungen sind falsch. Ein Gesetzesvorschlag der EU-Kommission sieht vor, die Treibhausgasemissionen im Geb\u00e4udesektor mittels energetischen Sanierungen zu reduzieren, um die Klimaziele zu erreichen. Dass dabei eine Enteignung von H\u00e4usern geplant sei oder ein Nutzungsverbot droht, steht nicht im Vorschlag. Das best\u00e4tigte die EU-Kommission auch auf Nachfrage. Das Gesetzgebungsverfahren l\u00e4uft derweil noch.<\/p>\n\n\n\n

Fakten<\/h2>\n\n\n\n

Die Europ\u00e4ische Union soll bis 2050 klimaneutral werden. Dieses Ziel haben sich die Mitgliedstaaten im Kampf gegen die globale Erw\u00e4rmung gesetzt und mit dem Europ\u00e4ischen Klimagesetz<\/a> rechtlich verankert. Klimaneutralit\u00e4t bedeutet, dass nicht mehr Treibhausgase ausgesto\u00dfen werden, als auch wieder gebunden werden k\u00f6nnen. Als ein Zwischenziel auf dem Weg zu einer klimaneutralen EU sollen zudem die Netto-Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 gesenkt werden.<\/p>\n\n\n\n

Worum geht es beim Programm \u00abFit for 55\u00bb?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

2021 hat die EU-Kommission mehrere Vorschl\u00e4ge ver\u00f6ffentlicht, die helfen sollen, dieses Zwischenziel zu erreichen. Das Ma\u00dfnahmenpaket tr\u00e4gt das Motto \u00abFit for 55\u00bb<\/a> und umfasst eine Reihe von einzelnen Vorschl\u00e4gen. Diese betreffen unterschiedliche Aspekte: So geht es zum Beispiel um \u00c4nderungen am EU-Emissionshandelssystem (EU-EHS) oder eine Erh\u00f6hung des Anteils Erneuerbarer Energien.<\/p>\n\n\n\n

Neben einer Ausweitung des Emissionshandelssystems auf den Stra\u00dfen- und Geb\u00e4udesektor hat die Kommission am 15. Dezember 2021 vorgeschlagen<\/a>, auch die Richtlinie \u00fcber die Gesamtenergieeffizienz von Geb\u00e4uden (EPBD) zu \u00fcberarbeiten. Im Geb\u00e4udesektor sieht die Kommission Potenzial f\u00fcr Emissionseinsparungen. Geb\u00e4ude seien f\u00fcr etwa 40 Prozent des Energieverbrauchs in der EU und f\u00fcr 36 Prozent der Treibhausgasemissionen im Energiebereich verantwortlich, hei\u00dft es. Deshalb sei es wichtig, dass H\u00e4user und Geb\u00e4ude in der EU energieeffizienter<\/a> werden – also Energie wirksamer nutzen.<\/p>\n\n\n\n

Dies w\u00fcrde zugleich \u00e4rmere Haushalte bei den Energiekosten entlasten und Energiearmut bek\u00e4mpfen, argumentiert die Kommission. Denn: Menschen,<\/strong> die in H\u00e4usern mit schlechter Energieeffizienz leben, haben h\u00f6here Energiekosten. In diesen Geb\u00e4uden wohnen meist Menschen aus \u00e4rmeren Bev\u00f6lkerungsschichten, sagte Kommissionsvizepr\u00e4sident Frans Timmermans<\/a>.<\/p>\n\n\n\n

Was hat die Kommission mit Geb\u00e4ude genau vor?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Grunds\u00e4tzlich zielt der Vorschlag darauf ab, den EU-Geb\u00e4udesektor ebenfalls auf Linie der Klimaneutralit\u00e4t zu bringen. Bis 2050 sollen s\u00e4mtliche Geb\u00e4ude emissionsfrei sein, hat die Kommission als Ziel formuliert.\u00a0F\u00fcr Neubauten<\/a>\u00a0soll daher gelten: Neue \u00f6ffentliche Geb\u00e4ude m\u00fcssen ab 2027 und alle weiteren (privaten) Neubauten ab 2030 sogenannte Nullemissionsgeb\u00e4ude sein. Das bedeutet, diese Geb\u00e4ude beziehen\u00a0per Definition<\/a>\u00a0die noch ben\u00f6tigte geringe Energiemenge etwa aus erneuerbaren Energiequellen oder Fernw\u00e4rme- und Fernk\u00e4ltesystemen. F\u00fcr Neubauten m\u00fcsste k\u00fcnftig auch das Emissionspotenzial in Bezug auf ihre Lebensdauer angegeben werden.<\/p>\n\n\n\n

Aufgrund der Zielsetzung f\u00fcr 2050 ist es in der Folge notwendig, dass auch die bestehenden Geb\u00e4ude mit Sanierungen energieeffizienter und sp\u00e4ter emissionsfrei werden. Zu diesem Zweck m\u00f6chte die Kommission die Quote der Renovierung<\/a> erh\u00f6hen. Sie setzt dabei auf Mindeststandards, die stufenweise erh\u00f6ht werden und somit eine Sanierung erforderlich machen. Die Kommission fokussiert sich dabei auf die Geb\u00e4ude mit der schlechtesten Energieeffizienz und dem damit gr\u00f6\u00dften Potenzial f\u00fcr Emissionseinsparungen.<\/p>\n\n\n\n

Nach dem Kommissionsvorschlag sollen Geb\u00e4ude zun\u00e4chst anhand von Energieausweisen \u00fcber ihre Energieeffizienz in Klassen von A bis G<\/a> eingeteilt werden. A entspricht dabei den Nullemissionsgeb\u00e4uden, in Klasse G landen zum Zeitpunkt der Einf\u00fchrung die 15 Prozent der Geb\u00e4ude jedes Mitgliedstaates mit der schlechtesten Gesamtenergieeffizienz. In Deutschland<\/a> existiert bereits ein \u00e4hnliches Energieausweissystem.<\/p>\n\n\n\n

Anschlie\u00dfend werden die Mindeststandards<\/a> f\u00fcr die verschiedenen Geb\u00e4udetypen schrittweise hochgestuft: So m\u00fcssten \u00f6ffentliche Geb\u00e4ude und Nichtwohngeb\u00e4ude mit einem G-Ausweis bis 2027 mindestens Klasse F und bis 2030 mindestens Klasse E erreichen. F\u00fcr Wohngeb\u00e4ude w\u00fcrde gelten: Die H\u00e4user aus Klasse G m\u00fcssten bis 2030 Klasse F und bis 2033 KLasse E erreichen. Anschlie\u00dfend legen die Mitgliedstaaten selbst die weiteren Schritte \u00fcber nationale Geb\u00e4uderenovierungspl\u00e4ne fest, um bis 2050 einen emissionsfreien Geb\u00e4udebestand zu gew\u00e4hrleisten.<\/p>\n\n\n\n

M\u00fcssen Eigent\u00fcmer bei Verst\u00f6\u00dfen mit Enteignung rechnen?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Was passiert, wenn ein Haus nicht entsprechend umger\u00fcstet wird? Da es sich um eine Richtlinie<\/a> handelt, m\u00fcssten die Mitgliedstaaten bei einer \u00dcberarbeitung erst mal die neuen EU-Vorgaben in nationales Recht \u00fcbertragen. Die Mitgliedstaaten sind also verantwortlich f\u00fcr die Kontrolle und die Umsetzung. \u00abDer Kommissionsvorschlag gibt den Mitgliedstaaten Flexibilit\u00e4t dabei, welche Ma\u00dfnahmen sie einf\u00fchren wollen, um die in der Richtlinie festgelegten Ziele zu erreichen\u00bb, teilte die Kommission dazu auf dpa-Anfrage mit.<\/p>\n\n\n\n

Eine Enteignung von Wohneigentum, Nutzungsverbote oder gar ein Vermietungs- oder Verkaufsverbot<\/a> sieht der Kommissionsvorschlag nicht vor. Es ist keine Rede davon, dass Geb\u00e4ude bei einer ausbleibenden Sanierung ab einer Frist nicht mehr bewohnt werden d\u00fcrfen. Vielmehr hei\u00dft es im Artikel 31<\/a>: \u00abDie Mitgliedstaaten legen fest, welche Sanktionen bei einem Versto\u00df (…) zu verh\u00e4ngen sind, und ergreifen die zu deren Durchsetzung erforderlichen Ma\u00dfnahmen.\u00bb Diese Sanktionen m\u00fcssten demnach wirksam, verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig und abschreckend sein.<\/p>\n\n\n\n

Am Ende entscheiden also die einzelnen Staaten, wie sie die EU-Ziele erreichen wollen und was bei Verst\u00f6\u00dfen f\u00fcr Konsequenzen drohen. Denkbar w\u00e4ren zum Beispiel Bu\u00dfgelder oder Steuererh\u00f6hungen f\u00fcr H\u00e4user mit schlechter Energieeffizienz. \u00abUnter keinen Umst\u00e4nden erwartet die Kommission, dass jemand aus einem Haus geworfen wird, um Effizienzvorgaben umzusetzen. Dies w\u00e4re v\u00f6llig unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig\u00bb, erkl\u00e4rte die EU-Kommission der Deutschen Presse-Agentur.<\/p>\n\n\n\n

Wer soll die Umbauten bezahlen?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

In einem \u00abFragen und Antworten\u00bb-Text<\/a> geht die Kommission auf die Finanzierung ein. Grunds\u00e4tzlich w\u00fcrden sich energetische Renovierungen f\u00fcr die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger langfristig von selbst auszahlen, weil \u00abEnergierechnungen niedriger ausfallen\u00bb. Um aber die Umr\u00fcstungen anzuschieben und gerade Haushalte mit geringem Einkommen zu unterst\u00fctzen, sollen EU-Gelder aus verschiedenen T\u00f6pfen bereitgestellt werden. F\u00fcr die Umsetzung der Mindestnormen bis 2030 stehen demnach bis zu 150 Milliarden Euro<\/a> aus dem EU-Haushalt zur Verf\u00fcgung. Zudem m\u00fcssen auch die Mitgliedstaaten sicherstellen, dass ausreichende Mittel und Unterst\u00fctzung vorhanden sind.<\/p>\n\n\n\n

Dar\u00fcber hinaus haben Parlament und Rat bereits eine vorl\u00e4ufige Einigung<\/a> erzielt, einen Klima-Sozialfonds<\/a> einzurichten. Aus diesem Topf sollen Gelder an einkommensschwache B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger sowie Kleinunternehmen verteilt werden, die am st\u00e4rksten von den Ma\u00dfnahmen des \u00abFit for 55\u00bb-Pakets betroffen sind. Auch aus diesem Topf sollen Gelder f\u00fcr Renovierungen bereitgestellt werden k\u00f6nnen. Die Finanzierung l\u00e4uft \u00fcber Einnahmen im Rahmen des EU-Emissionshandels, den EU-Aushalt und Beitr\u00e4ge der Mitgliedsstaaten.<\/p>\n\n\n\n

Sind noch \u00c4nderungen an dem Kommissionsvorhaben m\u00f6glich?<\/strong><\/p>\n\n\n\n

An dem Vorschlag der Kommission gab es bereits nach der Ver\u00f6ffentlichung Kritik. Laut einem damaligen \u00abDer Spiegel\u00bb-Bericht<\/a>, der auch im Youtube-Video eingeblendet wird, \u00e4u\u00dferte sich etwa der Eigent\u00fcmerverband Haus und Grund zu dem Vorhaben. F\u00fcr viele Geb\u00e4ude der Energieklassen F und G w\u00fcrde eine Sanierung keine Option sein, hie\u00df es. In dem Bericht wird auch der Fachkr\u00e4fte- und Materialmangel im Handwerk als zentrale Herausforderung f\u00fcr die Umsetzung der geplanten Richtlinie genannt.<\/p>\n\n\n\n

Noch ist allerdings offen, wie die Richtlinie \u00fcber die Energieeffizienz am Ende \u00fcberarbeitet wird – und wie die Mitgliedstaaten sie am Ende umsetzen. Der Vorschlag der Europ\u00e4ischen Kommission ist lediglich der erste Schritt. Im Oktober 2022<\/a> hat der Rat der EU, in dem die Regierungsvertreter der einzelnen Mitgliedsl\u00e4nder sitzen, zu dem Vorschlag Stellung bezogen. So schl\u00e4gt der Rat beispielsweise vor, dass \u00f6ffentliche Neubauten erst ab 2028 und nicht schon 2027 emissionsfrei sein sollen. Auch an anderen Stellen unterscheidet sich die Position des Rates von der Kommission.<\/p>\n\n\n\n

Das Gesetzgebungsverfahren l\u00e4uft noch. Zun\u00e4chst m\u00fcssen sich die von den EU-B\u00fcrgern gew\u00e4hlten Abgeordneten im Europ\u00e4ischen Parlament auf einen Standpunkt zu dem Kommissionsvorschlag verst\u00e4ndigen. Danach beginnen die\u00a0Trilog-Verhandlungen<\/a>\u00a0zwischen dem Rat und dem Parlament unter Vermittlung der Kommission, um einen Kompromiss f\u00fcr die \u00dcberarbeitung der Richtlinie zu finden.<\/p>\n\n\n\n

Links<\/h2>\n\n\n\n

Pressemitteilung zum Europ\u00e4ischen Klimagesetz<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

EU-\u00dcbersicht zum \u00abFit for 55\u00bb-Paket<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

Kommissionsvorschlag zur Richtlinien-\u00dcberarbeitung<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

Umweltbundesamt zum Begriff Energieeffizienz<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

\u00abFragen und Antworten\u00bb-Text zum Kommissionsvorschlag<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

Rede von Frans Timmermans bei Vorschlagspr\u00e4sentation<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

Verbraucherzentrale zu deutschen Energieausweisen<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

\u00dcber das EU-Recht<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

Pressemitteilung zum geplanten Klima-Sozialfonds<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

EU-Infografik zum Klima-Sozialfonds<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

\u00abDer Spiegel\u00bb-Bericht vom 16. Dezember 2021<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

Pressemitteilung zur Position des Rates<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

bpb-Erkl\u00e4rung zu den Trilog-Verfahren<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

bpb-\u00dcbersicht \u00fcber die EU-Organe<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

Facebook-Post mit Link<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

Youtube-Video<\/a> (archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

Blogbeitrag<\/a>\u00a0(archiviert<\/a>)<\/p>\n\n\n\n

\u00dcber dpa-Faktenchecks<\/h3>\n\n\n\n

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Die Europ\u00e4ische Kommission will eine bessere Energieeffizient von Geb\u00e4uden erreichen. \u00c4ltere H\u00e4user sollen saniert werden, damit sie weniger Heiz- oder K\u00fchlenergie verbrauchen. Klingt gut? Manche behaupten, damit stehe eine Enteignung vieler Hausbesitzer bevor. <\/p>\n","protected":false},"author":23,"featured_media":26379,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_acf_changed":false,"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[829],"tags":[7835,143,147,7829],"class_list":["post-96213","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-fact-check","tag-eigentum","tag-energie","tag-eu","tag-gebaeude"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/96213","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/23"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=96213"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/96213\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/26379"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=96213"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=96213"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/europeannewsroom.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=96213"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}