Das Europaparlament ist der Meinung, dass die EU eigenständiger werden muss

Das Europaparlament ist der Meinung, dass die EU eigenständiger werden muss

Eine breite Mehrheit des Europäischen Parlaments ist besorgt, aber auch kämpferisch über die Beziehung zu den USA unter Donald Trump, so zeigte sich am Dienstag in der Debatte über die Folgen einer neuen Amtszeit Trumps. Die Europäische Union und die USA müssen miteinander zusammenarbeiten, aber nicht um jeden Preis. Die EU muss auch mehr auf eigenen Beinen stehen, zum Beispiel im Bereich der Sicherheit und Verteidigung, sind unter anderem die zentristische EVP und die Sozialdemokraten, die größte und zweitgrößte Fraktion im Europäischen Parlament, einig.

Europäisches Parlament fordert mehr Maßnahmen der Kommission gegen Internetplattformen

Europäisches Parlament fordert mehr Maßnahmen der Kommission gegen Internetplattformen

Die Europäische Kommission muss strenger gegen große Social-Media-Plattformen wie X, Facebook und TikTok vorgehen. Das findet ein großer Teil des Europäischen Parlaments. Was die Sozialdemokraten, Liberalen, die Grünen und die äußerst linke Fraktion betrifft, muss die Europäische Kommission eher Strafen an Plattformen verhängen, die sich nicht an die europäischen digitalen Regeln halten. Das europäische Gesetz dafür, das Gesetz über digitale Dienste (DSA), muss besser durchgesetzt werden, betonten die Europaabgeordneten am Dienstag in einer Debatte. Sie sagten, dass die europäische Demokratie in Gefahr ist.

Europas Weckruf für die Sicherheit: EU und NATO rüsten sich für „Big Bang“ in der Verteidigung

Europas Weckruf für die Sicherheit: EU und NATO rüsten sich für „Big Bang“ in der Verteidigung

Der Krieg Russlands in der Ukraine verändert die globale Sicherheitslage weiterhin. Staats- und Regierungschefs der NATO und der EU diskutieren eine massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Mit Vorschlägen, die von höheren BIP-Zielen bis hin zu gemeinsamen EU-Krediten reichen, macht die Debatte deutlich, wie schwer es Europa fällt, die Lücke in seiner Verteidigungsfähigkeit zu schließen.