Von der Leyen will Beziehung mit China neu austarieren

Von der Leyen will Beziehung mit China neu austarieren

Im Vorfeld ihrer Reise nach Peking in der nächsten Woche hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag eine Neuausrichtung der Beziehungen zu China gefordert. Aber ist das angesichts der starken wirtschaftlichen Verflechtungen überhaupt möglich?

Schrems: TikTok laut EU-Datenschutzverordnung eigentlich illegal

Schrems: TikTok laut EU-Datenschutzverordnung eigentlich illegal

Der österreichische Datenschutzexperte Max Schrems erachtet die Social-Media-App TikTok als nicht zulässig. Bundespräsident Van der Bellen besuchte indes die EU-Beitrittskandidaten Albanien und Nordmazedonien. Bundeskanzler Karl Nehammer reiste in den Norden.

Beratungen zu EU-Asylreform: Binnengrenzkontrollen als letztes Mittel

Beratungen zu EU-Asylreform: Binnengrenzkontrollen als letztes Mittel

Binnengrenzkontrollen sind in der EU die Ausnahme. Damit das so bleiben kann, sind aus Sicht von der deutschen Innenministerin Faeser Fortschritte bei der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems notwendig. Das sehen auch einige ihrer Amtskollegen so. Außerdem: Berlin und Paris betonen Einigkeit bei Energiefragen. Grüne im Europaparlament wollen Verbrenner-Kompromiss prüfen.