von dpa | 04.Dez 2023 | Europe in brief
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich am Wochenende auf der Weltklimakonferenz ausdrücklich für eine Abkehr von fossilen Energieträgern ausgesprochen. Klimaschützer sehen eine Lücke zwischen Worten und Taten. Die deutsche Diplomatin Helga Schmid soll vorerste Chefin der Organisation für Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa (OSZE) bleiben. Die Europäische Union einigt sich auf Schutz für vernetzte Geräte vor Cyberangriffen.
von dpa | 01.Dez 2023 | Europe in brief
Der deutsche Bundeskanzler betont, dass die Zukunft der Ukraine in der Europäischen Union liege. In Zukunft sollen Journalisten und Aktivisten in der EU besser vor sogenannten SLAPP-Klagen geschützt werden. Deutschland ist das einzige EU-Land mit mehr Mietern als Eigentümern.
von APA | 30.Nov 2023 | Europe in brief
Österreichs Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) rechnet nicht mit einer Einigung zu den EU-Fiskalregeln im Dezember. Ein neuer Vorschlag zum EU-Mehrjahresbudget sieht laut EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn (ÖVP) eine „Mischung“ aus Umschichtungen, Kürzungen und zusätzlichen Zahlungen der EU-Staaten vor. Die rechts-nationale Partei FPÖ fordert dann im Zuge des Europawahlkampfs, Kompetenzen von der Europäischen Union nach Österreich zurück zu verlagern.
von dpa | 30.Nov 2023 | Europe in brief
Am Donnerstag beginnt das zweitägige Treffen der 57 OSZE-Mitgliedsstaaten in der nordmazedonischen Hauptstadt Skopje. Laut einer aktuellen Studie ist der deutsche Politikbetrieb von Männern dominiert, nur rund ein Drittel der untersuchten Stellen ist mit Frauen besetzt. Die EU-Kommission will die Rechte von Reisenden stärken.
von dpa | 29.Nov 2023 | Europe in brief
Schon seit langem ist bekannt, dass Deutschland wohl mehrere Milliarden an EU-Corona-Hilfen bekommen wird. Die EU-Kommission will die 20 Jahre alte Gesetzgebung gegen Schlepperkriminalität überarbeiten. EU-Energiekommissarin Simson hat am Dienstag einen Aktionsplan mit Maßnahmen gegen veraltete Energienetze vorgestellt.
von APA | 27.Nov 2023 | Europe in brief
Das Thema Ukraine werde bei den bevorstehenden Europawahlen eine größere Rolle als zur Zeit der Krim-Annexion 2014 spielen, meint der Desinformations-Analyst Dietmar Pichler im Gespräch mit der APA. Der bulgarische Ministerpräsident Nikolaj Denkow hofft dann auf ein baldiges Ende der österreichischen Blockadehaltung bezüglich eines Schengen-Beitritts seines Landes. Österreich zählt weiters zu den Gewinnern der von der EU-Kommission vergebenen #BeActive Awards 2023, die Initiativen für einen gesunden und sportlichen Lebensstil fördern.
