von APA | 19.Okt 2023 | Europe in brief
Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) hat die im Gazastreifen herrschende Hamas dazu aufgerufen, die aus Israel verschleppten Geiseln freizulassen. Gerade in der jetzigen Krisensituation sei es zentral, eine rasche Einigung auf eine gemeinsame Asylpolitik und ein gemeinsames Außengrenzmanagement zu finden, appellierte dann der österreichische EU-Abgeordnete Othmar Karas (ÖVP) am Mittwoch vor Journalisten in Straßburg. Die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) und die Europäische Zentralbank (EZB) sehen bei dem neuen Bargeld-Verordnungsvorschlag der EU-Kommission Verbesserungsbedarf bei der Annahmepflicht von Bargeld.
von dpa | 19.Okt 2023 | Europe in brief
EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen warb dafür, Hassverbrechen und Hetze in die Liste der EU-Straftaten aufzunehmen. Der mutmaßliche Attentäter von Brüssel ist nach Angaben der italienischen Rechtsregierung über Lampedusa nach Europa gekommen. Die Vergeltungszölle, die die EU auf amerikanische Zippo-Feuerzeuge verhängt hat, waren rechtswidrig.
von dpa | 18.Okt 2023 | Europe in brief
Die EU hält wegen Irans Verletzung des Atomabkommens an Sanktionen gegen die Islamische Republik fest. Außerdem: Deutschland und Frankreich wollen dafür sorgen, dass der russische Angriffskrieg auf die Ukraine nicht aus dem Blick gerät. Die EU-Kommission will Bürokratie abbauen.
von APA | 16.Okt 2023 | Europe in brief
Die Staats- und Regierungschefs des Berliner Prozesses sind am Montag zu ihrem jährlichen Gipfel in der albanischen Hauptstadt Tirana zusammengekommen. Die EU-Klimaministerinnen und -minister wollten am Montag in Luxemburg darüber entscheiden, wie ehrgeizig die Europäische Union (EU) beim Ende November anstehenden Weltklimagipfel in Dubai (COP28) auftreten wird. Die Europäische Kommission hat zunächst keine ausreichende Zustimmung der EU-Länder für eine erneute Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat für weitere zehn Jahre bekommen.
von dpa | 16.Okt 2023 | Europe in brief
Der EU-Außenbeauftragter Josep Borrell sprach in Peking mit Außenminister Wang Yi über internationale Sicherheitsfragen. Der deutsche Bundesfinanzminister bietet dem Vereinigten Königreich engere Wirtschaftsbeziehungen mit der Europäischen Union an. Laut einer Sprecherin der EU-Kommission hat Tunesien nach Spannungen im Zuge des umstittenen Migrationsdeals 60 Millionen Euro Haushaltshilfe an die EU zurückgezahlt.
von dpa | 12.Okt 2023 | Europe in brief
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnte angesichts der Anschläge der Hamas in Israel vor Auswirkungen auf die gesamte Region und mahnte zur Beobachtung Irans. Weitere Nachrichten: EU-Kommissar Thierry Breton hat Elon Musk wegen Falschmeldungen auf X einen Brief geschrieben. Die EU-Kommission und Vertreter der EU-Staaten beraten über weitere zehn Jahre Glyphosateinsatz.
