Die EU verurteilt alle Angriffe auf UN-Missionen und äußert besonders ernste Besorgnis über die Angriffe der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte (IDF) auf die UNIFIL im Libanon (UNIFIL), die mehrere Friedenskräfte verletzt haben, betont der Hohe Vertreter der EU, Josep Borrell.
In der von Josep Borrell im Namen der EU abgegebenen Erklärung stellt er fest, dass solche Angriffe auf UN-Friedenstruppen eine schwerwiegende Verletzung des Völkerrechts darstellen und völlig inakzeptabel sind und sofort gestoppt werden müssen.
Er erklärt, dass alle Akteure verpflichtet sind, die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit sowie die Sicherheit des UN-Personals und -Eigentums zu gewährleisten und die Unverletzlichkeit der UN-Einrichtungen jederzeit zu respektieren. „Wir erwarten dringend Erklärungen und eine gründliche Untersuchung von den israelischen Behörden bezüglich der Angriffe auf die UNIFIL, die eine grundlegende Rolle für die Stabilität im Südlibanon spielt“, unterstreicht der Hohe Vertreter.
Gleichzeitig äußert die EU ihre tiefe Besorgnis über die anhaltenden Raketenangriffe der Hisbollah auf Israel, die gestoppt werden müssen, und über die Angriffe der IDF auf dicht besiedelte Gebiete im Libanon, die für Zivilisten einen hohen Preis verlangen und viele zur Flucht zwingen. „Wir drängen alle Parteien, das Internationale Humanitäre Recht unter allen Umständen zu respektieren“, hebt er hervor.
Schließlich wiederholt die EU ihren Appell zu einem sofortigen Waffenstillstand im Libanon und fordert alle Parteien auf, sich zu verpflichten und an der vollständigen Umsetzung der Resolution 1701 des Sicherheitsrates zu arbeiten.