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This article has been translated by Artificial Intelligence (AI). The news agency is not responsible for the content of the translated article. The original was published by AFP.

Gaza: Die EU wird ihr Assoziierungsabkommen mit Israel überprüfen

von AI | 21.Mai 2025 | Europe in brief AI

Die Europäische Union wird eine Überprüfung ihres Assoziierungsabkommens mit Israel im Lichte der letzten Ereignisse in Gaza einleiten.

Die Chefin der europäischen Diplomatie, Kaja Kallas, hört dem israelischen Außenminister Gideon Saar während eines Besuchs des Holocaust-Mahnmals Yad Vashem in Jerusalem am 24. März 2025 zu. (Foto: Menahem KAHANA / AFP)

Brüssel – Die Chefin der europäischen Diplomatie, Kaja Kallas, hat am Dienstag angekündigt, dass die Kommission eine Überprüfung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und dem Staat Israel einleiten wird, um zu überprüfen, ob dieses Land die Menschenrechte und die demokratischen Prinzipien gemäß Artikel 2 dieses Dokuments respektiert.

„ Es gibt eine starke Mehrheit für die Überprüfung von Artikel 2 (über den Respekt der Menschenrechte) unseres Assoziierungsabkommens mit Israel. Wir werden uns also auf dieses Unterfangen einlassen “, erklärte sie nach einem Treffen der Außenminister in Brüssel.

Siebzehn Länder, darunter Frankreich und die Niederlande, haben sich für diese Überprüfung ausgesprochen, kündigte seinerseits der französische Außenminister Jean-Noël Barrot vor der Nationalversammlung in Paris an.

„ Die Beziehungen zwischen den Parteien sowie alle Bestimmungen des Abkommens selbst basieren auf dem Respekt der Menschenrechte “, heißt es in Artikel 2. (20. Mai 2025)