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Brüssel – Die Europäische Kommission hat Nordmazedonien Darlehen in Höhe von 50 Millionen Euro bereitgestellt, als erste Tranche der aktuellen Operation zur makrofinanziellen Unterstützung für das Land, berichtet der MIA-Korrespondent aus Brüssel.
Wie die Europäische Kommission heute mitteilte, sollen diese Mittel zusätzliche Unterstützung für Nordmazedonien bieten, dessen Wirtschaft schwer von der Energiekrise betroffen ist, die durch die russische Invasion in der Ukraine verursacht wurde.
– Die Unterstützung wird die makroökonomische Stabilität fördern und weitere Reformen im Zusammenhang mit dem aktuellen Programm des Internationalen Währungsfonds (IWF) für Nordmazedonien unterstützen. Dies wird Nordmazedonien auch helfen, auf seinem europäischen Weg voranzukommen, heißt es in der Mitteilung.
Die Bereitstellung dieser Unterstützung folgte, nachdem die Europäische Kommission festgestellt hatte, dass das Land die relevanten politischen Verpflichtungen erfüllt hat, die mit der EU für die Freigabe der ersten Tranche vereinbart wurden.
– Nordmazedonien hat Fortschritte im Bereich der öffentlichen Finanzen gemacht, indem es einen unabhängigen fiskalischen Rat bildete und das Management öffentlicher Investitionen stärkte. Um die öffentlichen Einnahmen zu verbessern, hat Nordmazedonien steuerpolitische Maßnahmen ergriffen, die die Steuerbasis erweitern. Die Regierung hat auch weitere Fortschritte gemacht, um die informelle Wirtschaft zu formalisieren, und hat Maßnahmen zur Verbesserung der Energieeffizienz ergriffen. Schließlich stärkte die Regierung die Justiz mit einer neuen Strategie für Justizreformen, betont die Europäische Kommission.
Insgesamt hat die aktuelle Operation zur makrofinanziellen Unterstützung für das Land einen Gesamtwert von bis zu 100 Millionen Euro in Form von Darlehen. Nach der Auszahlung dieser ersten Tranche von 50 Millionen Euro steht eine zweite Tranche in derselben Höhe zur Verfügung, deren Freigabe von den Fortschritten bei der Umsetzung der vereinbarten Bedingungen abhängt.
Makrofinanzielle Hilfe ist Teil des breiteren Engagements der EU mit den Ländern der Nachbarschaft, die als außergewöhnliches Instrument der Union zur Reaktion auf Krisen dient, das den Ländern, die am Erweiterungsprozess beteiligt sind, sowie den Ländern des breiteren europäischen Nachbarschaftsraums, die ernsthafte Zahlungsbilanzprobleme haben, zur Verfügung steht.
Der Vorschlag der EG für diese Operation der makrofinanziellen Hilfe für Nordmazedonien wurde am 12. Juli letzten Jahres vom Europäischen Parlament und dem Rat der EU genehmigt. Insgesamt hat die EU dem Land seit 2020, einschließlich der letzten 50 Millionen Euro, etwa 210 Millionen Euro im Rahmen der makrofinanziellen Hilfe ausgezahlt. (10. Mai 2024)