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Wien – Eine europäische Armee wäre nach Ansicht des Spitzenkandidaten der österreichischen ÖVP für die Europawahl, Reinhold Lopatka, „eine Schwächung“ Europas. Lopatka plädierte am Donnerstagabend in einem Gespräch mit der „Vereinigung der Europajournalisten und Europajournalistinnen“ (AEJ) und dem Verband der Auslandspresse in Wien stattdessen für eine enge Zusammenarbeit der neutralen Staaten mit der NATO.

Die NATO sei „viel stärker als die Europäische Union“ und das Fundament der kollektiven Sicherheit für 23 EU-Staaten. Die Allianz habe es geschafft, Länder wie Norwegen, Albanien, Montenegro, Nordmazedonien aufzunehmen, während die EU Großbritannien als zweite Atommacht verloren habe und keine weiteren Beitritte bewerkstelligt habe. Österreich sei seit 1995 in der NATO-Partnerschaft für Frieden, dies hätten die beiden Parteien FPÖ und SPÖ offenbar vergessen, kritisierte Lopatka. Österreich tue viel, etwa am Westbalkan, um sich nicht dem Vorwurf des Trittbrettfahrers auszusetzen. „Ich bin froh, wenn auch in Zukunft die transatlantische Achse funktioniert, das wird bitter notwendig sein“, so Lopatka.

Dass die rechtspopulistische FPÖ auf ihrem EU-Wahlplakat „den EU-Wahnsinn stoppen“ wolle und der EU in Hinblick auf die Ukraine Kriegstreiberei vorwerfe sei „eine völlige Verkehrung der Tatsachen“, sagte Lopatka. „Das Plakat per se ist der Wahnsinn.“

Eine Zusammenarbeit im Europaparlament mit der nationalkonservativen, EU-kritischen EKR-Fraktion, der etwa die rechte Regierungspartei „Fratelli d’Italia“ von Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni angehört, schloss Lopatka nicht aus. Es gehe um Mehrheiten für Sachfragen. „Ich brauche keine Koalition mit Meloni“, so der ÖVP-Politiker, „aber warum sollte ich von vornherein nein sagen?“ Mit FPÖ und AfD sei eine solche Zusammenarbeit hingegen „unmöglich“. Beide Parteien hätten „null Interesse, die EU weiterzuentwickeln“, sondern sähen die Zukunft bei den Nationalstaaten. (17.05.2024)

Die redaktionelle Verantwortung für die Veröffentlichung liegt bei der APA.