Brüssel/Wien – Österreich ist, wie bereits angekündigt, der Luftabwehr-Initiative „Sky Shield“ beigetreten. Am Dienstag unterzeichnete Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) in Brüssel eine entsprechende Erklärung mit Deutschland. Die Sky Shield-Initiative ist eine Reaktion auf den russischen Angriff auf die Ukraine und will einen stärkeren Luftverteidigungsschirm über Europa spannen.
„Dieser Schritt heute ist ein ganz wichtiger für die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher“, erklärte Tanner vor der Unterzeichnung gegenüber Journalisten in Brüssel. Gerade als neutraler Staat sei es „unabdingbar notwendig, dass wir uns schützen vor Bedrohungen aus der Luft“, dass „wir die Österreicherinnen und Österreicher schützen vor Drohnen, Marschflugkörpern“.
Rechte Parteien würden sich mit ihrer Kritik an der Unterzeichnung „sicherheitspolitisch auf einen Weg begeben, den man nur als Risiko bezeichnen kann“, sagte die Ministerin zur Frage, ob nach dem Beitritt zu Sky Shield die Teilnahme Österreichs an weiteren militärischen EU-Initiativen geplant sei. „Sky Shield wird die Speerspitze der Neutralität sein“, so Tanner. Laut österreichischer Verfassung sei die „Neutralität mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln zu schützen“. Die Unterzeichnung des sogenannten „Memorandum of Understanding“ erfolgte am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsministerinnen und -ministern. (28.05.2024)
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