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Brüssel (dpa) – Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union werden sich am Montag zu einem Sondergipfel treffen, um zu erörtern, wer die Spitzenposten des 27-Länder-Blocks in Brüssel besetzen wird.
Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, eine deutsche zentristische Christdemokratin, sucht Unterstützung für eine zweite Amtszeit.
Ihre Gruppe im Europäischen Parlament, die Europäische Volkspartei (EVP), erzielte einen klaren Sieg bei den Wahlen zu dieser Legislaturperiode und stärkte ihre Chancen auf eine weitere fünfjährige Amtszeit. Sie wird jedoch weiterhin die Unterstützung einiger anderer politischer Gruppen im Parlament sowie die Unterstützung der Mehrheit der nationalen Führer der EU benötigen.
„Es ist klar, dass nach den Ergebnissen der Wahlen alles für eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen spricht,“ sagte der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Interview am Samstag.
Die Staats- und Regierungschefs treffen sich am Montag zu einem Arbeitsessen in Brüssel. Auch die zukünftige Position des Präsidenten des Europäischen Rates – derzeit gehalten von Charles Michel – und die Position des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik – derzeit gehalten von Josep Borrell – werden wahrscheinlich verhandelt.
Der ehemalige portugiesische Premierminister António Costa gilt derzeit als wahrscheinlicher Kandidat für den Posten des Präsidenten des Europäischen Rates. Die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas wird als nächste Außenbeauftragte des Blocks gehandelt.
Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten werden sich in der darauffolgenden Woche, am 27. und 28. Juni, wieder zu einem regulären Gipfel treffen.
Bis dahin wird gehofft, dass die Personalplanung abgeschlossen ist und nur noch formalisiert werden muss. Wenn nicht, werden die nationalen Führer weiterhin über die Besetzung der Spitzenposten in Brüssel diskutieren. (17. Juni)