Lipavský: Kandidatenländer sollten schrittweise in die EU aufgenommen werden

Furth bei Göttweig (Österreich) – Beitrittskandidaten sollten schrittweise in die Europäische Union aufgenommen werden. Das sagte der tschechische Außenminister Jan Lipavský der Agentur APA am Rande des Europäischen Forums Wachau. Der tschechische Chefdiplomat sprach sich laut APA für ein „Regatta-Modell“ aus, also einen Wettbewerb zwischen den Kandidaten um den EU-Beitritt im Hinblick auf den Fortschritt der Reformen. Ein gemeinsamer Beitritt würde seiner Meinung nach die „schnelleren Kandidaten ausbremsen“. Die Anpassung an die EU-Regeln und die Reformen seien zwei „parallele Prozesse“, betonte Lipavský. „Wir müssen jedem europäischen Land, das dies wünscht und die Voraussetzungen erfüllt, eine europäische Perspektive bieten,“ fügte er hinzu.

Die EU-Mitgliedstaaten haben am Freitag formell die Verhandlungsrahmen für die tatsächliche Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldawien gebilligt. Auch die Länder des westlichen Balkans streben einen EU-Beitritt an. Lipavský stimmte am Freitag während des österreichischen Forums mit Kollegen aus Österreich, Italien und mehreren anderen Ländern überein, dass die Erweiterung der Union um die Länder des westlichen Balkans eine Priorität für den europäischen Block sein sollte.

Die Ukraine ist laut Lipavský dabei ein besonderer Fall, da sie von Russland angegriffen wurde, das sich „in ein faschistisches Regime verwandelt“ hat. Die Ukrainer haben sich für Demokratie und „einen europäischen Lebensstil“ entschieden und verdienen daher jede Unterstützung seitens der EU-Länder, betonte Lipavský und erinnerte daran, dass Tschechien auch mit Waffenlieferungen hilft und dass es eine halbe Million Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen hat, was die höchste Anzahl pro Kopf in der EU ist.