Nasce die Gruppe der Patrioten für Europa, es ist die drittgrößte im Europäischen Parlament

Brüssel (ANSA) – Die neue Gruppe Patrioten für Europa entsteht im Europäischen Parlament und wird mit 84 Europaabgeordneten aus 12 verschiedenen Ländern zur drittgrößten Formation nach den Europäischen Volksparteien (EVP) und den Sozialisten (S&D) und vor den Europäischen Konservativen und Reformisten (EKR). Die französische Delegation des Rassemblement National mit ihren 30 gewählten Abgeordneten ist der Mehrheitsaktionär der Patrioten, gefolgt von den 11 Europaabgeordneten der Fidesz und den 8 der Lega.

Der Gruppe haben sich die Europaabgeordneten von Ano, angeführt vom Tschechen Andrej Babis, die österreichische FPO, die Spanier von Vox und die niederländischen Souveränisten des Pvv angeschlossen. Um die Familie zu vervollständigen, die Belgier des Vlaams Belang, die Portugiesen von Chega, die Dänische Volkspartei, die Tschechen von Eid und Autofahrer und die Souveränisten von Prima la Lettonia. Die Orbanianerin Kinga Gal wurde zur ersten Vizepräsidentin gewählt. In der Vizepräsidentenriege befindet sich auch der Präferenzmeister der Lega, Roberto Vannacci.

Das Programm der Gruppe ist recht geradlinig: Rückkehr zu einem zwischenstaatlichen Europa mit einer breiten Palette von Dossiers in der ausschließlichen Zuständigkeit der einzelnen Staaten. Beginnend mit zwei Schlüsselthemen des nächsten Fünfjahreszeitraums, der Verteidigung und der Migration, in Bezug auf die gefordert wird, das in den vergangenen Monaten von den 27 unterzeichnete Abkommen zu demontieren. „Wir sind nicht für eine Alternative zu Europa, sondern für eine europäische Alternative“, betonten die Patrioten während einer gut besuchten Pressekonferenz im Europäischen Parlament in Brüssel.

Ein Treffen, bei dem die souveränen Europaabgeordneten mit offensichtlicher Zurückhaltung den Fragen der Journalisten zu ihrer Position zur Ukraine begegneten. Der Eindruck ist, dass es in der Gruppe unterschiedliche Empfindlichkeiten gibt. Fidesz hat sich nicht geäußert, während die Niederländer des Pvv deutlich ihre Unterstützung für Kiew betonten, obwohl gleichzeitig „für den Frieden gearbeitet werden muss“. „Wir verurteilen die russischen Angriffe, wollen aber keine Eskalation,“ bemerkte der Le Pen-Anhänger Jean-Paul Garraud (8. Juli).