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This article has been translated by Artificial Intelligence (AI). The news agency is not responsible for the content of the translated article. The original was published by AFP.

Orban in Russland: Er hatte „kein Mandat“ der EU (Macron)

von AI | 14.Jul 2024 | Europe in brief AI

Für den französischen Präsidenten Emmanuel Macron konnte der ungarische Regierungschef Viktor Orban während seiner Besuche in Moskau und Peking nicht im Namen der Europäischen Union sprechen, obwohl sein Land derzeit den rotierenden Vorsitz im Rat der EU innehat.

Der russische Präsident Wladimir Putin und der ungarische Premierminister Viktor Orban geben nach ihren Gesprächen im Kreml am 5. Juli 2024 eine Presseerklärung ab. (Foto Alexander NEMENOV / AFP)

Washington – Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hatte auf seinen Reisen nach Russland und China „kein Mandat“ der EU und handelte nur im Namen seines eigenen Landes, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag in Washington.

„Das ist seine Entscheidung, die er souverän getroffen hat, aber indem er diese Besuche gemacht hat, hat er uns in keiner Weise verpflichtet, weil er uns vorher in keiner Weise informiert hat und kein Mandat erhalten hat“, betonte Macron vor der Presse nach einem NATO-Gipfel.

Und obwohl Macron diese Reisen von Orban für „vollkommen legitim“ hielt, betonte er auch, dass es „keinerlei Unklarheiten“ gebe. „Das ist seine Entscheidung“, aber er sei nach Moskau und dann nach Peking als „ungarischer Ministerpräsident“ gereist, ohne ein Mandat der Europäischen Union zu erhalten, erklärte er.

Ungarn hat seit dem 1. Juli den turnusmäßigen Vorsitz des EU-Rates inne, eine Koordinierungsfunktion der Gesetzgebungsarbeiten, die es nicht erlaubt, im Namen der Europäer auf internationaler Bühne zu sprechen. (12.07.2024)