go to the original language article
Der Sieg der Präsidentin Ursula von der Leyen ist ein Sieg für Europa – erklärte der stellvertretende Vorsitzende der EVP-Fraktion Siegfried Mureşan, nachdem das Europäische Parlament für den Vorschlag gestimmt hatte, Ursula von der Leyen für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren zur Präsidentin der Europäischen Kommission zu ernennen.
Bukarest – Der rumänische Europaabgeordnete erklärte, dass die Rede der Präsidentin der Europäischen Kommission eine Rede gewesen sei, die gezeigt habe, dass sie bereit sei, weiterhin der Europäischen Union, der europäischen Sache zu dienen. „Ja, es gab mehrere rechte Themen – Sicherheit der Bürger, eine starke, wettbewerbsfähige Wirtschaft, Unterstützung für Landwirte, Investitionen, Innovation, Forschung, Entwicklung. Es gab mehr rechte als linke Themen. Das ist natürlich, aber es gab auch Mitte-Links-Elemente. Es gab auch Elemente, durch die sie sagte, dass sie den Übergang zu einer grünen Wirtschaft weiterhin mit der Industrie, nicht gegen sie, mit der Landwirtschaft, nicht gegen sie fortsetzen werde. Daher war es eine proeuropäische Rede, in der sich jeder, der an die Europäische Union glaubt, wiederfinden kann“, sagte Mureşan.
Der Europaabgeordnete Dan Barna, stellvertretender Vorsitzender der Renew-Fraktion, erklärte, dass die Abstimmung am Donnerstag bestätigte, dass es praktisch eine proeuropäische Mehrheit gibt, die Demokratie und Freiheit unterstützt und die Ukraine unterstützt. „Es gibt einen Anstieg des Extremismus in Europa, aber die Mehrheit bestätigt sowohl im Fall von Roberta Metsola, wo die Abstimmung überwältigend war, als auch im Fall von Ursula von der Leyen, dass es eine Mehrheit gibt, die diesen Mitte-Kurs, diesen Kurs des Gleichgewichts einschlägt“, sagte Dan Barna.
Der Europaabgeordnete Victor Negrescu (S&D) glaubt, dass die Abstimmung am Donnerstag zeigt, dass die extreme Rechte im Europäischen Parlament tatsächlich keinerlei Einfluss hat. „Es ist offensichtlich, dass Ursula von der Leyen kein einfaches Mandat haben wird. Wir hatten übrigens sehr klare Anforderungen bezüglich des Verhaltens der Europäischen Kommission in den nächsten fünf Jahren. Was Rumänien betrifft, haben Sie gesehen, dass wir auf unsere Anfrage hin in Ursula von der Leyens Vision diese volle Unterstützung für den Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum aufgenommen haben. Wir haben auch die anderen beiden Komponenten, die sogar in der Rede im Europäischen Parlament erwähnt wurden: größere Unterstützung für Landwirte und die wirtschaftliche Komponente, die für die Zukunft Europas entscheidend ist“, sagte Victor Negrescu.
Das Europäische Parlament stimmte am Donnerstag für den Vorschlag, Ursula von der Leyen für eine weitere Amtszeit von fünf Jahren zur Präsidentin der Europäischen Kommission zu ernennen.
Die deutsche Politikerin erhielt 401 Stimmen nach einem geheimen Abstimmungsverfahren. Gegen ein weiteres Mandat von Ursula von der Leyen an der Spitze der EU-Kommission stimmten 284 Europaabgeordnete. Es gab 15 Enthaltungen und sieben ungültige Stimmen. (18.07.2024)