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„Ich fühle mich sehr geehrt, dass mich die Bundesregierung für das Amt des Kommissars vorschlägt“, ließ Brunner in einer schriftlichen Stellungnahme wissen. Den Beschluss im Hauptausschuss und ein erfolgreiches Hearing vorausgesetzt, freue er sich, im Team von Ursula von der Leyen für Europa zu arbeiten. „Oberstes Ziel der neuen Kommission muss sein, die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken und Arbeitsplätze und Wohlstand zu erhalten“, befand Brunner. „Davon profitiert gerade eine exportorientierte Volkswirtschaft wie Österreich besonders. Viele Herausforderungen liegen vor uns, damit uns andere Regionen der Welt nicht abhängen.“
Um die Nominierung hatte es innerhalb der Koalition ein wochenlanges Gezerre gegeben. Anfang Juni hatte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) kundgetan, sich nicht mehr an eine einstige Nebenübereinkunft zum Koalitionsabkommen gebunden zu fühlen, wonach die ÖVP das Vorschlagsrecht für den nächsten Kommissar hat. Nehammer bestand wiederum auf der Vereinbarung.
Der 52-jährige Vorarlberger Brunner hatte aber stets die besten Karten im Postenpoker. Dass er die notwendigen Kompetenzen für den Posten des EU-Kommissars mitbringt, gilt als unbestritten. Der eloquente wirtschaftsnahe Politiker, der unter anderem auch am King’s College London studiert hat, führt seit Dezember 2021 das Finanzministerium.
Dem Wunsch von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass die Mitgliedsstaaten jeweils einen Mann und eine Frau nominieren, ist die Bundesregierung mit der nunmehrigen Entscheidung nicht nachgekommen. Nehammer betonte vor der Verkündung der Einigung gegenüber der APA, der entsprechende Brief sei eine „Möglichkeit“ der Kommissionspräsidentin, sich an die Regierungschefs zu wenden, „aber es ist keine Muss-Bestimmung“. (31.07.2024)
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