Das bulgarische Parlament hat ein Gesetz zur Einführung des Euro im Land verabschiedet

SOFIA – Das bulgarische Parlament hat endgültig das Gesetz zur Einführung des Euro im Land angenommen, welches die Grundsätze, Regeln und Verfahren für die Einführung der europäischen Währung regelt.

Das Gesetz legt kein konkretes Datum für die Einführung des Euro oder den offiziellen Wechselkurs des Lev gegenüber dem Euro fest. Diese werden vom Rat der Europäischen Union (EU) einstimmig von den Mitgliedstaaten, deren Währung der Euro ist, und Bulgarien festgelegt, so das Gesetz.

Das Parlament beschlossen, den sogenannten Zeitraum der doppelten Preisauszeichnung einzuführen, in dem die Preise und andere Geldbeträge sowohl in Lewa als auch in Euro angegeben werden. Eingeführt wird auch eine „Periode des parallelen Umlaufs von Lev und Euro“.

Das Parlament hat beschlossen, dass die Bulgarische Nationalbank (BNB) unbegrenzt und zeitlich unbegrenzt Banknoten und Münzen in Lewa kostenlos in Euro zum offiziellen Wechselkurs umtauscht.

Das angenommene Gesetz regelt auch die Regeln für die Anpassung der Informationssysteme an den Euro sowie die Anpassung von Registern, Buchhaltungsunterlagen und anderen Dokumenten an den Euro.

Vor einigen Tagen gab die Ratingagentur Scope Ratings bekannt, dass sie erwartet „, dass Bulgarien der Eurozone beitritt und den Euro bis spätestens 2026 als Landeswährung einführt, da die ursprüngliche Zielsetzung für Januar 2024 und die aktualisierte Zielsetzung für Januar 2025 aufgrund inflationärer Entwicklungen nicht erreicht werden konnten“. Die in Berlin ansässige Agentur, die vom EU und der Europäischen Zentralbank (EZB) als externer Kreditbewerter anerkannt ist, gab bekannt, dass sie das Kreditrating von Bulgarien auf „BBB+“ mit positivem Ausblick in Landes- und Fremdwährung beibehält.

Bulgarien erfüllt einzig das Kriterium der Preisstabilität nicht, um Mitglied der Eurozone zu werden, so die von der EZB und der Europäischen Kommission (EK) im Juni vorgestellten Konvergenzberichte. Am 26. Juli nahm das Parlament mit 118 Stimmen „dafür“, 44 „dagegen“ und 13 „Enthaltungen“ einen Beschluss zur Beschleunigung und zum Abschluss des praktischen Vorbereitungsprozesses für die Einführung des Euro in der Republik Bulgarien an. Es ist vorgesehen, dass der Ministerrat auf Vorschlag des Finanzministeriums die Erstellung von außerordentlichen Konvergenzberichten von EK und EZB innerhalb von zwei Wochen nach Erfüllung des Kriteriums der Preisstabilität durch Bulgarien verlangt. (8. August 2024)