Die Regierung bestätigte die Nominierung des Industrieministers Síkela zum tschechischen EU-Kommissar

Praha – Die Regierung hat laut Informationen der ČTK auf ihrer heutigen Sitzung die Nominierung des Ministers für Industrie und Handel Jozef Síkela (STAN) zum tschechischen EU-Kommissar bestätigt. Der Vorschlag wurde heute Vormittag vom Parlamentsausschuss für europäische Angelegenheiten erörtert, was eine Voraussetzung für die erneute formelle Bestätigung der Nominierung durch das Kabinett war.

Premierminister Petr Fiala (ODS) wird den Vorschlag nun formell der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterbreiten. Ende Juli hatte die Regierung der EU-Mitgliedstaaten um die Benennung von zwei Kandidaten, einer Frau und einem Mann, für das Amt des EU-Kommissars bis zum 30. August gebeten. Die Regierung hatte jedoch bereits zuvor beschlossen, nur einen Kandidaten vorzuschlagen. Die Regierungsbewegung STAN hatte sich um die Nominierung von zwei Kandidaten bemüht und dem Kabinett neben Síkela auch die Europaabgeordnete Danuše Nerudová vorgeschlagen.

Laut Fiala hat Síkela alle Voraussetzungen, um in den Genehmigungsverfahren erfolgreich zu sein und um das Portfolio für die Tschechische Republik zu erhalten, das als wichtig erachtet wird. Heute merkte der Ministerpräsident jedoch auch an, dass alle EU-Staaten an einem wirtschaftlichen Portfolio interessiert sind. Das Ergebnis der Bemühungen sollte seiner Meinung nach Mitte September sichtbar sein. Fiala zufolge verfügt der Minister neben exekutiven auch über Erfahrungen aus dem unternehmerischen Umfeld, was als Vorteil gesehen wird.

Im Parlamentsausschuss erläuterte Síkela seine Vorstellungen zu den zukünftigen Aktivitäten in der Europäischen Kommission (EK). Neben der Unterstützung von Unternehmen und der Entwicklung kostengünstiger emissionsarmer Energiequellen sprach er auch über die Energiesicherheit, die Modernisierung der Energieinfrastruktur und die bessere Vernetzung der Mitgliedstaaten zur Nutzung verfügbarer Elektrizität in ganz Europa sowie über die Entwicklung von Forschung und Produktion strategischer Technologien. (21. August)