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Bratislava/Strasburg – Mehrere slowakische Europaabgeordnete waren sich am Dienstag in Gesprächen mit der TASR einig, dass der Prozess der Bildung der neuen Europäischen Kommission (EK) kompliziert und langsam ist und befürchten, dass sich die Verhandlungen noch weiter hinziehen werden. Der Grund dafür ist die mögliche Nichtempfehlung einiger Kandidaten nach ihren Anhörungen in den zuständigen Ausschüssen des Europäischen Parlaments (EP).
Der Grund für den komplizierten Verlauf der Bildung der neuen EK ist laut dem Vizepräsidenten des Europaparlaments Martin Hojsík (Erneuern Europa/Progressives Slowakei) das Bestreben von der Leyens, eine geschlechtergerechte Kommission zu schaffen, die fachkundig und kooperationsbereit ist. „Gleichzeitig sehen wir jedoch Bestrebungen vieler Mitgliedstaaten, für sie geeignete Personen in die Europäische Kommission zu berufen, die nicht unbedingt über die besten Fähigkeiten verfügen müssen,“ fügte er hinzu. Er lobte jedoch die regional ausgewogene Verteilung der Vizepräsidentenposten.
Die befragten Europaabgeordneten sehen einige Kandidaten als problematisch an, unterscheiden sich jedoch in ihren Ansichten über sie. Für Hojsík ist der ungarische Kandidat für den Posten des EU-Kommissars für Gesundheit und Tierschutz, Olivér Várhelyi, problematisch. „Seine Äußerungen deuten darauf hin, dass er das Europäische Parlament verachtet. Außerdem scheint er manchmal auf eigene Faust gegen die Ausrichtung der gesamten Europäischen Kommission zu handeln. Deshalb erwarte ich, dass er Schwierigkeiten haben wird, bestätigt zu werden,“ so der Vizepräsident des EP für die Fraktion Erneuern Europa.
Für Monika Beňová (Smer/fraktionslos) ist der tschechische Kandidat für den Posten des EU-Kommissars für internationale Partnerschaften, Jozef Síkela, problematisch. Sie bezeichnete ihn als Lobbyisten. Ebenso äußerte sie ihren Widerspruch gegen den Kandidaten für den Posten des Exekutiv-Vizepräsidenten für Wohlstand und industrielle Strategie, den Franzosen Stéphane Séjourné.
Miram Lexmann (KDH/EVP) möchte die Anhörungen der Kandidaten in den zuständigen Ausschüssen des EP abwarten, wobei sie plant, Fragen zu den Schlüsselprioritäten zu stellen. Ihr Fokus wird insbesondere auf Séjourné, die belgische EU-Kommissarin für Krisenvorbereitung, Krisenmanagement und Gleichstellung, Hadja Lahbib, sowie die spanische Vizepräsidentin der EK für den sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Übergang, Teresa Ribero, gerichtet sein.
Der Abgeordnete Braňo Ondruš (Hlas/fraktionslos) ist unzufrieden mit der Schaffung des Kommissarpostens für „Menschen, Fähigkeiten und Bereitschaft“ anstelle des Postens des EU-Kommissars für menschenwürdige Arbeitsbedingungen, den die Rumänin Roxana Minzatu übernehmen wird. Er befürchtet, dass die Aufgabe der Rumänin darin bestehen wird, nicht den Menschen, sondern den Unternehmen zu dienen. Laut Ondruš ist das Vorgehen von der Leyens bei der Bildung der EU-Exekutive „eine Anklage gegen diejenigen, die sie im Juli auf den Posten der Chefin der Europäischen Kommission unterstützten.“ Im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten möchte er daher Änderungen am vorgelegten Entwurf der Zusammensetzung der Europäischen Kommission fordern.
Auch Milan Uhrík (Republika/EKR) möchte die Anhörungen in den zuständigen Ausschüssen abwarten. Er schloss jedoch eine Unterstützung für den slowakischen Kommissarskandidaten für Handel, wirtschaftliche Sicherheit und interinstitutionelle Beziehungen und Transparenz, Maroš Šefčovič, aus. Dies begründet er mit seiner Unzufriedenheit über dessen bisheriges Wirken in der Europäischen Kommission. (17. September)