Zölle auf Brandy: Spanien setzt darauf, alle Dialogmöglichkeiten mit China auszuschöpfen

Brüssel/Luxemburg/Madrid – Der spanische Minister für Wirtschaft, Handel und Unternehmen, Carlos Cuerpo, hat an diesem Dienstag darauf bestanden, „alle möglichen Wege der Verhandlung und des Dialogs“ mit China auszuschöpfen, um „eine für beide Seiten akzeptable Lösung zu finden“ und eine weitere „Eskalation“ im Handelsstreit mit dem asiatischen Riesen zu vermeiden.

Dies sagte er auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen der EU-Wirtschaftsminister, das an diesem Dienstag in Luxemburg stattfand, nachdem China beschlossen hatte, „vorläufige Antidumping-Maßnahmen“ auf die Importe bestimmter Brandy-Sorten aus der Europäischen Union zu verhängen, die eine Reihe von europäischen Marken, darunter die spanischen Bodegas Osborne und Miguel Torres, betreffen, auf die ein Satz von 34,8% angewendet wird.

Nach Bekanntwerden der Nachricht hat die Europäische Kommission angekündigt, die Zölle vor der Welthandelsorganisation (WTO) anzufechten. In einer Mitteilung in den sozialen Medien bezeichnete der EU-Handelssprecher Olof Gill die Maßnahmen als „unbegründet“ und die EU sei entschlossen, „die europäische Industrie gegen den Missbrauch von Handelsverteidigungsinstrumenten zu verteidigen“.

„Wir sind im Jahr 2024 und dürfen nicht naiv sein, wir müssen sicherstellen, dass unsere Unternehmen zu gleichen Bedingungen mit denen von außerhalb konkurrieren können“, sagte der spanische Minister und betonte gleichzeitig, dass jede Maßnahme, sowohl der EU als auch Chinas, „auf Beweisen beruhen“ müsse.

China drohte bereits Ende des Sommers mit vorläufigen Maßnahmen gegen den in der Europäischen Union produzierten Brandy, aber die Idee wurde zurückgestellt, während Peking und Brüssel den Dialog fortsetzten, um die durch die im Juli eingeführte EU-Abgabe von bis zu 35,3% auf chinesische Elektroautos zur Kompensation illegaler Pekinger Subventionen an die Hersteller des Landes ausgelöste Krise zu lösen.

Die europäischen Zölle waren vorübergehend, aber die Europäische Kommission bestätigte am vergangenen Freitag, dass sie den Prozess fortsetzt, um die Zölle von bis zu 35,3% ab dem 31. Oktober dauerhaft zu machen. Die Abgabe wird zusätzlich zu den bereits von der EU erhobenen 10% auf Elektroautos erhoben.

Dazu hat Cuerpo eingeräumt, dass ihm die Zölle als „angemessener“ Ausgangspunkt erschienen, aber er hat darauf hingewiesen, dass „es jetzt wichtig ist, in den Verhandlungen voranzukommen, um alle möglichen Dialogwege auszuschöpfen“ und so eine für beide Akteure akzeptable Lösung zu erreichen. (8. Oktober)