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Der Kanzler machte in seinem Statement deutlich, dass die Staaten nur gemeinsam der Europäischen Union beitreten könnten. Auf Nachfrage sagte er, man wolle eine gemeinsame Perspektive für alle entwickeln, aber es werde Länder geben, die sehr schnell alle Bedingungen erfüllen, «die werden wir dann nicht aufhalten (…), aber alle müssen wissen, dass sie in einer gemeinsamen Zukunft sein werden und dass man sich nicht wechselseitig blockieren kann (…).»
Konflikte der Vergangenheit und nationalistische Tendenzen
Immer noch erschwerten Konflikte der Vergangenheit die Zusammenarbeit heute, sagte Scholz. Er kritisierte, dass der Dialog zur Normalisierung zwischen Serbien und dem Kosovo nicht zufriedenstellend laufe. «Ich bestehe beiden Partnern gegenüber darauf, dass sie die eingegangenen Verpflichtungen vollständig umsetzen.» Auch in anderen Ländern müsse man nationalistische, spaltende Rhetorik feststellen. Das sei eine Gefahr für das Zusammenwachsen und Zusammenleben in Frieden und Wohlstand.
Die EU hatte den sechs Westbalkan-Staaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien 2003 den Beitritt zur EU in Aussicht gestellt. In dem Verfahren sind sie jedoch unterschiedlich weit. Der Frust der Balkanstaaten ist mitunter groß – zumal die Ukraine und Moldau infolge des russischen Angriffskriegs im Rekordtempo zu Beitrittskandidaten gemacht wurden.
Als konkrete Erfolge des «Berlin Prozesses» der letzten zehn Jahre nannte der deutsche Kanzler mehrere Abkommen zur Verbesserung der Mobilität zwischen den sechs Ländern, die Senkung von Roaming-Gebühren, Studentenaustausch und eine regionale Klimapartnerschaft zur Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien. Der «Berlin Prozess» war 2014 unter der damaligen deutschen Kanzlerin Angela Merkel angestoßen worden. Diese Art von Gipfel findet in diesem Jahr zum 10. statt. (14. Oktober)
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