Von der Leyen: Wir tun alles, damit das Land die Verhandlungen für das erste Cluster eröffnen kann, aber es ist notwendig, auch die Verfassungsänderungen auszuarbeiten

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Skopje – Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, betonte heute in Skopje auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Premierminister Christian Mickoski, dass die EU alle Anstrengungen unternimmt, um das Land zu den Verhandlungen über das erste Cluster „Fundamente“ zu führen, fügte jedoch hinzu, dass auch die Verfassungsänderungen ausgearbeitet werden müssen.

Auf die Frage eines Journalisten, ob sie der Meinung sei, dass die Bedingungen an das Land für Verfassungsänderungen diskriminierend seien und ob Verfassungsänderungen mit aufgeschobener Wirkung akzeptabel seien, sagte von der Leyen, dass die EU Nordmazedonien helfen werde, die eingegangene Verpflichtung in jedem Teil des Weges zu erfüllen. 

– Wir werden helfen, die Verpflichtung umzusetzen, die Nordmazedonien als souveränes Land in jedem Teil des Weges eingegangen ist. Für mich ist es sehr wichtig, dass wir ein klares Ziel haben. Ich arbeite so viel ich kann, damit wir die Verhandlungen über das Cluster „Fundamente“ eröffnen können, das ist derzeit unser kurzfristiges Ziel, und die Verfassungsänderungen müssen ausgearbeitet werden. Für mich ist das wichtig, es ist wichtig und es liegt im Interesse Nordmazedoniens, erfolgreich zu sein, und deshalb möchte ich Sie versichern, dass wir auf jedem Teil des Weges bei Ihnen sein werden, um unser gemeinsames Ziel zu erreichen. Sie können auf uns zählen. Auch mir ist es wirklich wichtig, nicht zu weit zurückzuschauen, sondern in die Zukunft zu blicken, und wir wollen das nächste Kapitel unserer gemeinsamen Zukunft gemeinsam schreiben, sagte die Präsidentin der EK.

Laut ihr hat die EU ein klares Ziel, nämlich das erste Cluster so schnell wie möglich zu öffnen. – Wir sind fast dort, die Verfassungsänderungen müssen passieren, auf die sich Ihr Land geeinigt hat, dass es sie vornehmen wird. Durch einen gemeinsamen Dialog hoffe ich, dass sich alle politischen Kräfte im Land zusammenschließen und die notwendigen gemeinsamen Schritte für den Fortschritt unternehmen und bin zuversichtlich, so wie Sie, dass wir die bestehenden Hindernisse überwinden können. Lieber Christian, seien Sie sicher, dass die Erweiterung in den nächsten fünf Jahren oberste Priorität der Europäischen Kommission bleibt. Jetzt haben wir alle notwendigen Werkzeuge und Instrumente, um dies zu ermöglichen, sagte sie.

Die Präsidentin der EK wies darauf hin, dass Nordmazedonien viel erreicht hat und Entschlossenheit bei jedem Schritt gezeigt hat. – Und ich möchte Nordmazedonien wirklich loben und den Menschen meinen Respekt zollen. Jetzt muss die Arbeit wirklich weitergehen, sagte von der Leyen. (24. Oktober)

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