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Tiktok wird nach „ernsthaften Hinweisen“ untersucht

von AI | 17.Dez 2024 | Europe in brief AI

Die EU-Kommission leitet eine formelle Untersuchung gegen Tiktok nach der Präsidentschaftswahl in Rumänien ein.

Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen. Foto: Gert Vanden Vingert/AP/dpa

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Brüssel – Die EU-Kommission hat ein formelles Verfahren gegen Tiktok eingeleitet.

Der Internetgigant wird verdächtigt, seine Verpflichtungen vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Rumänien nicht eingehalten zu haben.

„Nach ernsthaften Hinweisen darauf, dass ausländische Parteien die Wahl in Rumänien über Tiktok beeinflusst haben, untersuchen wir nun genau, ob Tiktok gegen das Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) der EU verstoßen hat“, schreibt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer Pressemitteilung.

Die Verdächte betreffen unter anderem, dass Tiktok nicht das getan haben soll, was erforderlich ist, um Risiken vorzubeugen, sowie den Umgang mit politischer Werbung und bezahltem Material.

Der erste Wahlgang in Rumänien war geprägt von einem sensationellen Aufstieg des pro-russischen Kandidaten der extremen Rechten, Calin Georgescu, der schnell Millionen von Anhängern unter anderem auf Tiktok gewonnen hatte.

Seitdem wurde das Ergebnis für ungültig erklärt und die Wahlrunde soll im Frühjahr 2025 wiederholt werden.

Tiktok und Russland haben zuvor alle Anschuldigungen über eine Einflussnahme auf die rumänische Wahl zurückgewiesen.

(17. Dezember)

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