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Stockholm – Der Verband Svenskt Näringsliv, der 60.000 Unternehmen und 49 Branchen- und Arbeitgeberorganisationen vereint und die Wirtschaft in Schweden vertritt, ist der Ansicht, dass die Umweltprüfungsprozesse im Land viel zu lange dauern. Die Regierung ist derselben Meinung.
„Vereinfachte und verkürzte Prozesse sind absolut notwendig, damit Schweden das Tempo im Klimawandel erhöhen kann“, sagt die schwedische Umwelt- und Klimaministerin Romina Pourmokhtari.
Ein von der Regierung eingesetzter Ermittler hat nun seinen Bericht mit einer Reihe von Vorschlägen für einen koordinierten und einheitlichen Umweltprüfungsprozess übergeben.
Unter anderem wird eine neue Umweltprüfungsbehörde als erste Instanz vorgeschlagen, die die Verantwortung von 330 Kommunen und Behörden übernehmen soll.
Das schwedische Recht soll auch besser an das EU-Recht angepasst werden. Das bedeutet zum Beispiel, dass Fristen für den Prozess in Schweden eingeführt werden und dass eine Konsultation mit der betroffenen Öffentlichkeit anstelle der heutigen drei ausreicht.
In dem Prozess werden zwei Wege vorgeschlagen. Ein Schnellverfahren für einfachere Fälle, die nur überprüft werden müssen, und ein Genehmigungsverfahren für solche Aktivitäten und Maßnahmen, die stets einer Umweltbewertung unterzogen werden sollen.
Nach Angaben des Ermittlers beträgt die durchschnittliche Zeit von der Einreichung eines Umweltprüfantrags bis zur Entscheidung heute 12–18 Monate. Das lässt sich mit den 4–7 Monaten in Dänemark vergleichen.
Mit den Vorschlägen des Ermittlers wird geschätzt, dass es durchschnittlich 3 Monate von der Antragstellung bis zur Entscheidung in einfacheren Fällen und 6–10 Monate in Fällen dauert, in denen eine Genehmigung erteilt werden muss.
Der Ermittler schätzt, dass die Vorschläge frühestens am 1. Januar 2028 eingeführt werden können.
(21. Januar)