sl flag go to the original language article
This article has been translated by Artificial Intelligence (AI). The news agency is not responsible for the content of the translated article. The original was published by STA.

Ausschuss des Europäischen Parlaments zur Ausarbeitung einer Resolution zur Bewahrung des Gedenkens an die Opfer des Kommunismus in Slowenien

von AI | 29.Jan 2025 | Europe in brief AI

Der zuständige Ausschuss des Europäischen Parlaments hat sich nach erneuter Prüfung der Petition zur Bewahrung des Gedenkens an die Opfer kommunistischer Gewalt in Slowenien, initiiert von der Europaabgeordneten Romana Tomc (EVP/SDS), entschieden, einen Entschließungsentwurf des Parlaments zu diesem Thema vorzubereiten.

Initiatorin der Petition zur Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Gewalt in Slowenien ist die Europaabgeordnete Romana Tomc (EVP/SDS). Foto: Bor Slana/STA

Brüssel – Der Petitionsausschuss des Europäischen Parlaments diskutierte am Montag über eine Petition zur Erinnerung an die Opfer kommunistischer Gewalt in Slowenien, die von der Europaabgeordneten Romana Tomc (EVP/SDS) initiiert wurde. Er beschloss, einen Resolutionsvorschlag „zur Erinnerung an die Opfer der Nachkriegskommunistischen Ära in Slowenien“ zu erarbeiten, wie der Ausschussvorsitzende Bogdan Rzonca (EKR/PIS) am Dienstag die Entscheidung der politischen Fraktionsvertreter im Ausschuss bekannt gab.

Tomc erklärte dazu, dass es sich um einen „großen Erfolg und eine Anerkennung meiner Bemühungen um die Bewahrung des Andenkens an die Opfer des Kommunismus in Slowenien“ handele. Nach der Ausarbeitung des Resolutionsvorschlags wird der Ausschuss zunächst darüber diskutieren und entscheiden, bei Bestätigung im Ausschuss wird anschließend das Europäische Parlament in der Plenarsitzung darüber abstimmen.

Die Petition, unter der der slowenische Historiker Mitja Ferenc als erster unterschrieb, wurde 2023 im Parlament eingereicht, nachdem die Regierung des Premierministers Robert Golob bei Amtsantritt im Jahr 2022 den 17. Mai als nationalen Gedenktag für die Opfer kommunistischer Gewalt abgeschafft hatte. Dieser Tag wurde kurz vor Ende der Amtszeit von der vorherigen Regierung unter der Führung von Janez Janša verkündet.

Die aktuelle Regierung schrieb im Dezember 2024 als Antwort auf die Petition, dass sie sich „der Bedeutung des Gedenkens an die Opfer aller Kriege und kriegsbezogenen Opfer bewusst“ sei. Laut eigenen Angaben widme sie den Opfern von Massenhinrichtungen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs besondere Aufmerksamkeit, setze sich jedoch für einen „fachlich durchdachten Vorschlag ein, der einen breiten gesellschaftlichen Konsens erzielt“, in Bezug auf die Festlegung eines neuen Gedenktages für alle Kriegsopfer und Nachkriegsmassaker. (28. Januar)