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BRÜSSEL/LUXEMBURG (ANP) – Im Vorfeld des europäischen Gipfels zur Verteidigung, der am kommenden Montag stattfindet, fordern neunzehn europäische Führer die EIB auf, „eine noch stärkere Rolle“ zu übernehmen, um den Verteidigungssektor in Gang zu bringen. Die Investitionsbank sollte ihre Kreditregeln „überprüfen“. Diese müssen „präziser“ formuliert werden und „so wenig wie möglich“ Bewerber ausschließen.
Die Kreditwürdigkeit der Bank darf darunter nicht leiden, zeichnen der niederländische Premierminister Dick Schoof und seine achtzehn Kollegen in einem Brief an die EIB an.
Die EIB sollte weiterhin selbst mehr Geld für Investitionen in den Sicherheits- und Verteidigungssektor bereitstellen. Die Bank könnte auch spezielle Verteidigungsanleihen ausgeben, sodass Privatpersonen leicht darin investieren können, regen die EU-Führer an.
Während der vergangenen Jahrzehnte relativen Friedens in Europa ist die europäische Waffenindustrie ins Stocken geraten. Finanzinstitute investieren aufgrund eigener Regeln oder internationaler Vereinbarungen oft kein Geld mehr in Waffenhersteller und andere Unternehmen. Das macht es besonders schwer, jetzt schnell aufzustocken, wie es sich die aufgeschreckten EU-Länder wünschen.
Eine Reihe von EU-Ländern drängt die EIB schon länger dazu, selbst mehr in die Verteidigung zu investieren und auch andere Kreditgeber dazu zu ermutigen. Aber unter anderem in Berlin gab es Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen auf den Kreditstatus der Investitionsinstitution in Luxemburg. Nun zeichnet sich eine breite Mehrheit ab, darunter auch Schwergewichte wie Deutschland, Frankreich und Spanien.
Die EIB hat ihre Regeln im letzten Jahr schon ein wenig gelockert. Die Bank schließt Investitionen in Produkte, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können, wie etwa bestimmte Drohnen, nicht länger aus.
(31. Januar 2025)