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Ljubljana – Nur ein geeintes Europa kann ein starkes Europa sein und damit ein gleichwertiger Akteur in den internationalen Beziehungen, erklärte die slowenische Präsidentin Nataša Pirc Musar vor den Gesprächen der europäischen Führungskräfte über die Sicherheit in Europa und den Krieg in der Ukraine. Dabei bedauerte sie, dass nicht alle EU-Mitgliedstaaten an den Gesprächen in Paris teilnehmen werden.
„Nur ein geeintes Europa kann ein starkes Europa sein und damit ein gleichwertiger Akteur in den internationalen Beziehungen. Nur ein Europa, das in der Welt als politischer, militärischer, wirtschaftlicher und ethischer Akteur respektiert wird, ist in der Lage, (menschliche) Sicherheit zu Hause zu gewährleisten. Und nur ein solches Europa wird sich in den internationalen Beziehungen selbstbewusst behaupten können,“ betonte Pirc Musar.
Sie schätzte, dass die Einheit der europäischen Länder in der Unterstützung für die Ukraine „allmählich bröckelte“, was Europa verwundbar machte. Dies sei auch der neuen US-Administration bewusst, die sonst „so kühn nicht angekündigt hätte, den Frieden in der Ukraine ohne Hilfe der europäischen Länder zu etablieren“.
Die Präsidentin bedauerte, dass „in den Bemühungen um Frieden in der Ukraine falsche Signale aus Europa kommen“.
In Paris werden heute auf Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron informelle Gespräche über die europäische Sicherheit und den Krieg in der Ukraine stattfinden, an denen jedoch nicht alle Führer der europäischen Staaten bzw. der EU-Mitgliedstaaten teilnehmen werden.
„Auf symbolischer Ebene beweisen die Einberufer des Pariser Gipfels damit der Welt, dass selbst in Europa die Länder nicht gleichbehandelt werden. Das entspricht nicht dem Geist des europäischen Integrationsprozesses. Das ist nicht das Europa, für das wir uns einsetzen. Das ist nicht das Europa, das in der Welt respektiert wird. Das ist nicht das Europa, das ein beachtenswerter Partner der nordamerikanischen Allianz wäre,“ bemerkte Pirc Musar.
Der slowenische Premierminister Robert Golob hatte bereits am Samstag mitgeteilt, dass er von den amerikanischen Verbündeten erwarte, dass die Lösung für den Waffenstillstand in der Ukraine auch für das ukrainische Volk akzeptabel sei.
Er ist überzeugt, dass es jetzt, da wir dem Frieden näher sind als je zuvor, „umso wichtiger ist, unsere Standpunkte zu vereinheitlichen, um einen dauerhaften und gerechten Frieden in der Ukraine und in Europa zu erreichen“. (15. und 17. Februar)