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BRUSSEL (ANP) – Wenn der niederländische Ex-Premier Mark Rutte am Dienstag Generalsekretär der NATO wird, erwartet ihn sofort eine spannende Balanceakt aufgrund der Bedrohung durch Russland. In etwas mehr als zwei Wochen ist bereits ein Treffen der 32 NATO-Verteidigungsminister in Brüssel geplant.
Die Ukraine geht in den dritten Winter seit der russischen Invasion im Februar 2022. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat die europäischen Länder am Samstag in einer Rede bei den Vereinten Nationen erneut davor gewarnt, die Ukraine, die seit 2018 NATO-Beitrittskandidat ist, in das Bündnis aufzunehmen. Europa sollte sich laut Lawrow besser nicht dem Risiko aussetzen, in einen „Kampf mit einer Atommacht“ verwickelt zu werden.
Die Warnung bezieht sich direkt auf den Kern des NATO-Vertrags. Dieser besagt, dass die 32 NATO-Länder sich im Falle eines Angriffs gegenseitig militärischen Beistand leisten. Durch die Unterstützung der Ukraine gehen die NATO-Länder nach Ansicht Russlands zu weit, und Moskau wird möglicherweise nicht davor zurückschrecken, Atomwaffen einzusetzen.
Die NATO-Länder müssen zudem die Eskalation im Nahen Osten und die Spannungen zwischen China und Taiwan im Auge behalten. Es sind politische und militärische Probleme, bei denen die Vereinigten Staaten, der mächtigste Teilnehmer der NATO, allein schon voll ausgelastet sein könnten.
US-Präsidenten verkünden seit Jahrzehnten, dass die Vereinigten Staaten nicht mehr automatisch der große Beschützer Europas sind. Die NATO unter der Leitung von Rutte wird sich weiter auf einen Kurs orientieren müssen, bei dem die europäischen Länder innerhalb der NATO militärisch stärker und eigenständiger sind. Rutte steht zudem eine intensive Zusammenarbeit mit der Europäischen Union bevor. Aufgrund der militärischen Bedrohung, Cyberangriffe und wirtschaftlicher Unterminierung hat die EU erstmals einen Verteidigungskommissar ernannt.
Bei der Suche nach all diesen Gleichgewichten wird Ruttes Geschick als geschickter Spieler zwischen den Staatsoberhäuptern Europas von Nutzen sein, so die Erwartung der NATO-Länder.
Rutte wird der vierzehnte Generalsekretär. Die Übergabe erfolgt am Dienstag mit Reden und einer Kranzniederlegung im NATO-Hauptquartier in Brüssel. Ruttes Vorgänger Jens Stoltenberg aus Norwegen hat die Rolle des wichtigsten NATO-Führers dann zehn Jahre lang erfüllt.
(29. September 2024)