Have the article read by OpenAI (Beta). Please note that AI translations may take some time to process.Luxemburg – In der Eurozone ist die Arbeitslosigkeit im März auf ein Rekordtief gefallen. Die Arbeitslosenquote sank auf 6,5 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat am Mittwoch in Luxemburg mitteilte. Niedriger war die Quote seit Einführung des Euro noch nie. Im Februar hatte die Quote bei 6,6 Prozent gelegen.
Seit mittlerweile über einem Jahr hält sich die Arbeitslosigkeit im Währungsraum auf einem niedrigen Niveau. Im März 2022 hatte die Arbeitslosenquote nur geringfügig höher gelegen, bei 6,8 Prozent. Wie das Statistikamt weiter mitteilte, waren in den 20 Mitgliedsstaaten der Eurozone im März rund 11,0 Millionen Menschen arbeitslos. Das sind 121 000 weniger als im Februar. Im Jahresvergleich ging die Zahl der Arbeitslosen um 365 000 zurück.
Von den 20 Ländern der Eurozone weist Spanien mit 12,8 Prozent nach wie vor die höchste Arbeitslosigkeit auf. Die deutsche Arbeitslosenquote zählt mit 2,8 Prozent zu den niedrigsten im Währungsraum.
Die Arbeitsmarktdaten von Eurostat basieren auf Zahlen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO). Die Quote für Deutschland ist daher deutlich niedriger als die Quote, die von der deutschen Bundesagentur für Arbeit (BA) gemeldet wird. Die Bundesagentur hatte Ende April mitgeteilt, dass die deutsche Arbeitslosenquote im April und März jeweils bei 5,7 Prozent lag. (3. Mai)
EU-Einigung auf Qualitätslabel für regionale Handwerksprodukte
Brüssel – Besondere regionale Handwerksprodukte wie Solinger Messer sollen künftig ein EU-Qualitätssiegel bekommen. Damit würden traditionelle handwerkliche und industrielle Produkte wie Schmuck, Textilien, Glas oder Porzellan den geschützten geografischen Angaben für Lebensmittel gleichgestellt werden, wie die EU-Staaten nach einer Einigung von Unterhändlern des Europaparlaments und der EU-Länder in der Nacht zum Mittwoch mitteilten. Parlament und EU-Staaten müssen der Einigung noch formell zustimmen.
Bislang gibt es Herkunftslabel nur für regionale Spezialitäten wie Parmesan, Champagner, Hessischen Apfelwein, Schwarzwälder Schinken oder Spreewälder Gurken. «Kunden, die etwa Solinger Schneidwaren oder Meissner Porzellan kaufen, haben dann die Gewissheit, dass die erworbenen Produkte keine Fälschung oder Nachahmung sind», sagte die an den Verhandlungen beteiligte konservative EU-Abgeordnete Marion Walsmann (CDU). Derzeit seien auf nationaler Ebene nur zwei Produkte geschützt: Solinger Schneidwaren und Glashütte Uhren. «Wir haben aber noch viel mehr regionale Produkte in Deutschland, die europaweit schützenswert sind.»
Die Einigung geht auf einen Vorschlag der EU-Kommission zurück. Diese erhofft sich von dem Vorhaben auch, dass mehr Touristen in die Produktionsorte kommen, Arbeitsplätze geschaffen werden und die allgemeine Wettbewerbsfähigkeit der Regionen gesteigert wird. (2. Mai)
«Wir haben aber noch viel mehr regionale Produkte in Deutschland, die europaweit schützenswert sind.»
EU-Abgeordnete Marion Walsmann (CDU)
Stabilitätsrat: Deutschland reißt Defizitziele auch 2023 deutlich
Berlin – Deutschland wird krisenbedingt auch im laufenden Jahr das Ziel für das strukturelle Defizit im Staatshaushalt reißen. Der Stabilitätsrat von Bund und Ländern geht von einem Defizit von etwa 3,25 Prozent der Wirtschaftsleistung aus, wie das Gremium am Dienstag in Berlin mitteilte. «Je nach Entwicklung der Energiepreise könnte das Ergebnis für die öffentlichen Haushalte deutlich günstiger ausfallen.» Der Staat nimmt Milliarden in die Hand, um die Folgen der stark gestiegenen Energiepreise für Verbraucher und Unternehmen abzufedern.
«Der Staat kann nicht auf Dauer mehr Geld ausgeben, als ihm die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zur Verfügung stellen», mahnte der deutsche liberale Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Solide öffentliche Finanzen seien die Voraussetzung, damit wirtschaftliches Wachstum überhaupt ermöglicht werde. «Auch in der EU brauchen wir deshalb klare, verlässliche und verbindliche fiskalische Regeln, die auch durchgesetzt werden.»
Derzeit wird in Brüssel über eine Reform der EU-Schuldenregeln diskutiert. Nach dem Willen der EU-Kommission soll hoch verschuldeten europäischen Ländern mehr Flexibilität beim Abbau von Schulden und Defiziten eingeräumt werden. Die bisherigen Ziele, Schulden bei maximal 60 Prozent der Wirtschaftsleistung zu begrenzen und Haushaltsdefizite unter drei Prozent zu halten, bleiben dem Vorschlag zufolge bestehen.
Dem Stabilitätsrat zufolge könnte das strukturelle Defizit in Deutschland bis zum Jahr 2026 auf etwa 0,75 Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) sinken. Deutschland würde nach Einschätzung des Gremiums damit die EU-Kriterien einhalten, das Defizit als Richtwert um 0,5 Prozentpunkte pro Jahr abzubauen. Der Stabilitätsrat überwacht die Haushalte von Bund und Ländern. (2.Mai)
Von der Leyen bei Infineon: Dresden «digitaler Leuchtturm in Europa»
Dresden – EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sieht im Ausbau des Dresdner Chip-Werks von Infineon eine großartige Perspektive für Sachsen und Europa sowie einen wichtigen Meilenstein. «Dresden ist ohne jeden Zweifel ein digitaler Leuchtturm in Europa», sagte von der Leyen vor dem symbolischen Spatenstich für die sogenannte Smart Power Fab in Dresden. Die Erweiterung der Produktionsstätte sei ein großer Schritt für Dresden und Sachsen in der digitalen Welt.
Europa könne stolz auf seine digitalen Stärken sein, allerdings gäbe es noch viel mehr zu tun. Hier komme Dresden ins Spiel, sagte von der Leyen. «Der Globalisierungsschub der vergangenen Jahrzehnte hat es mit sich gebracht, dass sich die Wirtschaftsregionen der Welt zu sehr auf ihre jeweiligen Stärken konzentriert haben.» Das neue Werk in Dresden trage dazu bei, die Lieferketten der wichtigsten Güter und Technologien in Europa zu stärken.
Der Schwerpunkt des Europäischen Chips Acts liege auf der Steigerung der heimischen Produktion. Hierfür nähmen die EU und die Mitgliedsstaaten bis zu 43 Milliarden Euro in die Hand. «Bis 2030 wollen wir gemeinsam mit der Industrie Europas Anteil an der weltweiten Chipproduktion verdoppeln – auf 20 Prozent», erklärte von der Leyen. Um dies erreichen zu können, müssten die heutigen Kapazitäten vervierfacht werden. Dies setze eine gute Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft voraus.
Zudem soll der sogenannte Critical Raw Materials Act der Europäischen Union sicherstellen, dass die für die Halbleiterproduktion notwendigen seltenen Erden und Rohstoffe in Europa nicht knapp werden. (2.Mai)
Diese Zusammenstellung ist eine redaktionelle Auswahl auf der Grundlage der Europa-Berichterstattung der dpa. Die redaktionelle Verantwortung liegt bei der dpa. Der EU Digest erscheint jeweils montags und donnerstags.