Außenministerin Fajon bezeichnete den israelischen Angriff auf Unifil als groben Verstoß gegen das Völkerrecht

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Luxemburg – Die slowenische Außenministerin Tanja Fajon hat heute bei ihrer Ankunft beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg den jüngsten israelischen Angriff auf die UN-Friedensmission im Libanon (Unifil) scharf verurteilt. Sie betonte, dass es sich um „grobe Verstöße gegen das Völkerrecht“ handelt.

„Ich verurteile den jüngsten Angriff auf die UN-Friedenstruppen (Unifil) im Süden des Libanon scharf“, sagte Fajon in Luxemburg. „Es handelt sich um grobe Verstöße gegen das Völkerrecht, schwere Verbrechen“, betonte sie weiter und plädierte für den Schutz der Friedensmission. Dass es sich bei den Angriffen der israelischen Armee, bei denen mehrere Unifil-Angehörige verletzt wurden, um einen schwerwiegenden Verstoß gegen das Völkerrecht handelt, erklärten auch die EU-Mitgliedstaaten in einer gemeinsamen Erklärung am Sonntagabend.

„Diese Angriffe müssen sofort aufhören“, erklärte der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell im Namen aller 27 Mitgliedstaaten. Die EU erwartet zudem von den israelischen Behörden Erklärungen und eine gründliche Untersuchung der Angriffe. Sie wiederholte auch den Aufruf zu einem sofortigen Waffenstillstand im Libanon.

Beim Treffen betonte Fajon vor allem die Überzeugung, dass der Nahe Osten nicht mehr Waffen, sondern mehr diplomatische Aktivitäten, einen sofortigen Waffenstillstand und die Achtung des Völkerrechts braucht. „Wir dürfen Gaza nicht vergessen. Wir brauchen konkrete Schritte in Richtung einer Zwei-Staaten-Lösung. Die Lage in Gaza ist unvorstellbar. Am Sonntag hat Slowenien 10 Kinder zur Rehabilitation nach Slowenien aufgenommen. Das ist zwar keine große Zahl, aber es war schön, die Ausdrücke auf ihren Gesichtern zu sehen, und ich wünsche mir, dass sie zumindest ein wenig die Schrecken vergessen“, wurden die Worte der Ministerin in einer Pressemitteilung des Außenministeriums zitiert.

Die EU-Außenminister diskutieren heute in Luxemburg über die jüngste Verschärfung der Lage im Nahen Osten, wo Ende September im Süden des Libanon die Kämpfe zwischen der pro-iranischen schiitischen Bewegung Hisbollah und der israelischen Armee eskalierten. In der vergangenen Woche wurden bei Angriffen der israelischen Armee auf Unifil mehrere Angehörige der Mission verletzt, und am Sonntag drang Israel auch in den Unifil-Stützpunkt ein. (14. Oktober)

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