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BRÜSSEL – Der EU-Kommissar für den Binnenmarkt Thierry Breton schrieb dem Milliardär Elon Musk am Montag in einem Brief, dass er sich an das EU-Recht halten muss, vor Musks Interview mit dem amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump auf der sozialen Plattform X.
Das Interview, das für Dienstag um zwei Uhr morgens mitteleuropäischer Zeit geplant ist, wird auch den Nutzern in der Europäischen Union zugänglich sein, schrieb Breton.
„In diesem Zusammenhang bin ich gezwungen, Sie an die gebotene Sorgfalt in Bezug auf die Verpflichtungen gemäß dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) zu erinnern“, fügte er hinzu
„Die Verpflichtungen des DSA gelten ohne Ausnahme oder Diskriminierung für die Moderation der gesamten Nutzergemeinschaft und der Inhalte von X (einschließlich Ihnen als Nutzer mit mehr als 190 Millionen Followern), die den Nutzern in der Europäischen Union zur Verfügung stehen, und müssen mit einem risikobasierten Ansatz eingehalten werden, der gemäß dem DSA eine verstärkte Aufmerksamkeit erfordert, falls das Risikoprofil steigen könnte“, schrieb Breton.
DSA verlangt, dass sehr große Online-Plattformen mehr tun, um illegale Inhalte und Risiken für die öffentliche Sicherheit zu bekämpfen.
Europäische Technologieregulierer haben letzten Monat entschieden, dass sich X gegen das DSA verstoßen hat und seine Nutzer durch die Verwendung blauer Häkchen getäuscht hat. (12. August 2024)