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Bulgarien unterstützt eine schnelle Lösung für die Verteilung der Posten in der EU

von AI | 18.Jun 2024 | Europe in brief AI

Es ist zu früh, um über das Portfolio des nächsten bulgarischen EU-Kommissars zu sprechen, sagte Premierminister Glavchev.

Der Ministerpräsident Dimitar Glavchev vor Beginn des informellen Treffens der EU-Führer Foto: Ministerrat

BRÜSSEL – Wir sind für ein schnelles Einverständnis, sagte der bulgarische Übergangspremierminister Dimitar Glavchev in Brüssel, wo er an dem Arbeitsessen der Staats- und Regierungschefs der Länder der Europäischen Union teilnahm. Dies war das erste Treffen der EU-Führer nach den Wahlen zum Europäischen Parlament.

Die Idee ist, das Europäische Parlament so schnell wie möglich funktionsfähig zu machen, damit auch die Organe zu funktionieren beginnen können, die von den Europaabgeordneten bestätigt werden müssen, fügte Glavchev hinzu.

Bulgarien hat vorläufige Positionen, sagte der Premierminister anlässlich der ersten Vorschläge für die nächsten Leiter der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments sowie für den Hohen Vertreter der EU für Außenpolitik. 

Der Premierminister äußerte die Erwartung, dass bei dem regulären Treffen des Europäischen Rates am 27.-28. Juni konkretere Entscheidungen getroffen werden. Seinen Worten nach ist es unwahrscheinlich, dass bis Ende des Monats entschieden wird, welches Ressort der nächste bulgarische EU-Kommissar erhalten wird. 

Es braucht noch Zeit und Geduld, um auf das Ressort des neuen bulgarischen Kommissars zu warten, die EK soll im November konstituiert werden, bemerkte er. Nächste Woche erwarten wir, dass die Schlüsselpositionen klar sind, fügte Glavchev hinzu.

Wir sind noch weit davon entfernt, über das Ressort des nächsten bulgarischen EU-Kommissars zu sprechen, sagte der Premierminister.

Im derzeitigen Team der EK ist der bulgarische EU-Kommissar für Innovationen, wissenschaftliche Forschung, Kultur, Bildung und Jugend zuständig.

Im neuen EP wird Bulgarien erneut 17 Vertreter haben. Die meisten Abgeordneten wird GERB-SDS (EVP) – fünf, DPS (Erneuert Europa) wird drei Vertreter haben,

„BSP für Bulgarien“ (Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten) – zwei.

Drei politische Formationen aus Bulgarien entsenden erstmals Vertreter ins EP: „Wir setzen die Veränderung fort – Demokratisches Bulgarien“ und „Wiedergeburt“ mit jeweils drei Abgeordneten und „Es gibt ein solches Volk“ mit einem Vertreter. (17.06.2024)