von APA | 10.Aug 2023 | Europe in brief
Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer soll am Freitag den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz in Salzburg empfangen. Bei dem Treffen dürfte unter anderem Österreichs Blockade der Schengen-Erweiterung um Bulgarien und Rumänien Thema sein. In den Hochwassergebieten in Südösterreich entspannt sich die Lage unterdessen. Nehammer habe die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen über die Situation informiert. Im Burgenland dann wenden sich ÖVP und FPÖ nach einem Rechnungshofbericht nun an die EU-Kommission.
von dpa | 10.Aug 2023 | Europe in brief
EU-Vizepräsidentin Barley kritisiert die fehlende Distanz der Konservativen gegen Rechts in Europa. Laut EU-Klimawandeldienst Copernicus ist der Juli 2023 offiziell der heißeste Monat jemals. Nach der verheerenden Flutkatastrophe sagt Kommissionspräsidentin von der Leyen Slowenien schnelle Hilfe zu. Außerdem: Die EU-Kommission untersucht Übernahme von Web-Design-Plattform durch Adobe.
von APA | 07.Aug 2023 | Europe in brief
Tirols Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) kritisiert im Transit-Streit die EU-Verkehrskommissarin Adina Valean. Kritik gibt es auch von Österreichs Bauern, wegen EU-Plänen den Gebrauch von Pflanzenschutzmitteln einzuschränken. Der EU-Kommissions-Vertreter in Österreich, Martin Selmayr, zeigt sich wenig überzeugt vom neusten Vorschlag des österreichischen Bundeskanzlers Karl Nehammer, Bargeld in der Verfassung zu verankern. Wenig Freude mit Nehammer-Aussagen hat zudem dessen Parteikollege und ÖVP-EU-Parlamentarier Othmar Karas.
von dpa | 07.Aug 2023 | Europe in brief
Slowenien wurden von der „größten Naturkatastrophe“ der letzten drei Jahrzente heimgesucht und bittet um technische Hilfsgüter. Der deutsche Bundeswirtschaftsminister spricht sich für einen differenzierten Umgang mit der Chemikaliengruppe PFAS aus und die Europäische Union weitet Sanktionen gegen Belarus aus.
von APA | 03.Aug 2023 | Europe in brief
Mehrere EU-Institutionen und 13 EU-Mitgliedsstaaten – darunter Österreich – sollen das Zustandekommen des Abkommens zwischen Tunesien und der EU-Kommission kritisiert haben. Der österreichische Ökonom Florian Ederer, der derzeit an der Boston University lehrt, gilt als aussichtsreicher Kandidat für den Chief Economist Wettbewerb in der Europäischen Kommission. Die ÖVP-Delegationsleiterin im EU-Parlament, Angelika Winzig, spricht sich dafür aus, dass Ungarn im Juli 2024 wie geplant den EU-Ratsvorsitz übernehmen soll.
von dpa | 03.Aug 2023 | Europe in brief
Der deutsche Wirtschaftsminister Habeck hat bei der EU-Kommission einen «Durchbruch» für CO2-freie Kraftwerke erzielt. Außerdem: Das deutsche Innenministerium hält Grenzkontrollen zu Tschechien und Polen für unangemessen, Niger-Putschisten könnten Migranten als Druckmittel nutzen und die Ukraine will die Getreidekrise über Lieferung kroatischer Häfen lösen.
