LUXEMBURG – Ein neues elektronisches System, das die Ein- und Ausreisen in die und aus der Europäischen Union registriert, soll bald in Betrieb genommen werden, jedoch nicht im November, wie ursprünglich angekündigt, und es wird sicher nicht gleichzeitig an allen Grenzen eingeführt werden, sagte der kroatische Innenminister Davor Božinović am Donnerstag.
Innenkommissarin Ylva Johansson erklärte kürzlich, dass das Eintritts-/Austrittssystem (EES) am 8. November in Betrieb genommen werde, aber es stellte sich heraus, dass noch nicht alles bereit ist, um damit zu beginnen.
Deutschland, Frankreich und die Niederlande, auf die etwa 40 Prozent aller Grenzübertritte in der EU entfallen, haben noch nicht bestätigt, dass sie bereit sind, wobei sie betonen, dass die Agentur für das Betriebsmanagement umfangreicher Informationssysteme im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht (eu-LISA) dafür verantwortlich sei, die die Stabilität des Systems noch nicht garantieren kann.
„Kroatien ist bereit und war eines der ersten Länder, das seine Bereitschaft erklärt hat. Jedoch wird derzeit diskutiert, ob das zentrale System auf EU-Ebene bereit ist, und ich denke, wir können jetzt sagen, dass es im November nicht sein wird, noch wird das System an allen Grenzübergängen in allen Staaten gleichzeitig eingeführt werden“, sagte Božinović nach dem Treffen der Innenminister der EU-Mitgliedstaaten, bei dem auch dieses Thema besprochen wurde.
Das EES ist ein gemeinsames elektronisches System, das Informationen über Datum, Uhrzeit und Ort der Ein- und Ausreise von Staatsangehörigen von Nicht-EU-Ländern, die die EU-Grenzen überschreiten, aufzeichnet und speichert, wodurch das Stempeln von Pässen endgültig aufgegeben wird.
Es wird automatisch die Dauer des erlaubten Aufenthalts dieser Drittstaatsangehörigen berechnen und die EU-Mitgliedstaaten über das Auslaufen des erlaubten Aufenthaltszeitraums warnen.
Es wird auf Personen angewendet, die ein Visum für Kurzaufenthalte benötigen, und auf solche, die aus visumfreien Ländern außerhalb der EU kommen. (10. Oktober 2024.)