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Europäisches Parlament (Straßburg, Frankreich) – Das Europäische Parlament hat am Donnerstag die EU-Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre militärische Unterstützung für die Ukraine zu „verstärken“, insbesondere durch die Lieferung deutscher Taurus-Raketen, gegen die sich Bundeskanzler Olaf Scholz seit mehreren Monaten weigert.

In einer unverbindlichen Resolution, die mit 390 zu 135 Stimmen bei 52 Enthaltungen verabschiedet wurde, alarmieren die Europaabgeordneten auch über die „militärische Unterstützung Russlands durch den Iran, Belarus und Nordkorea“ und fordern neue Sanktionen gegen diese Länder.

In Anbetracht dessen, dass der Einsatz der russischen hypersonischen Mittelstreckenrakete Orechnik und die Beteiligung von Pjöngjang „eine neue Phase des Krieges“ markieren, fordern sie die 27, Langstreckenraketen an Kiew zu liefern, „darunter auch Taurus-Raketen“, sowie Luftverteidigungssysteme, „einschließlich Patriot- und SAMP/T-Raketen“.

Die Ukraine ist mit amerikanischen Patriot-Systemen und ihrem französisch-italienischen Äquivalent SAMP/T ausgestattet, jedoch in zu geringer Anzahl, um alle ihre Städte zu schützen. (28. November 2024)

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