Der Senat hat ein Gesetz zur Unterstützung der Chipproduktion in der EU im Krisenfall verabschiedet

Prag – Der Senat hat heute einen Gesetzentwurf verabschiedet, der als Reaktion auf den europäischen Chip-Akt die Chipproduktion in der EU unterstützen soll. Laut Regierung soll er dazu beitragen, deren Produktion im Falle verschiedener Krisen zu erhöhen. Der Gesetzentwurf über die nationalen Behörden im Bereich Halbleiter geht nun zur Unterzeichnung an den Präsidenten. Das Industrieministerium hat bereits eine Nationale Halbleiterstrategie vorbereitet, die Maßnahmen zur Unterstützung und Entwicklung der Halbleiterindustrie in Tschechien enthält. Die Regierung sollte die Strategie in der zweiten Hälfte dieses Jahres erhalten.

„Die Europäische Union hat als Reaktion auf die weltweite Chipproduktion-Krise während der Covid-Pandemie Maßnahmen ergriffen, um das europäische Halbleiter-Ökosystem zu stärken, den sogenannten Chip-Akt“, sagte die Regierung. Der Mangel an Chips betraf während der Covid-Pandemie beispielsweise den Automobilhersteller Skoda Auto in Mladá Boleslav, der deshalb die Produktion einschränken musste. Das Gesetz legt unter anderem fest, dass die zuständigen nationalen Behörden gemäß dem Chip-Akt das Ministerium für Industrie und Handel sowie das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport sein werden.

In dem Begründungsschreiben gibt die Regierung an, dass die Mitgliedstaaten die Marktsituation einschließlich der sogenannten Schlüsselakteure beobachten sollten. Im Falle einer drohenden Krise sollten sie ein neues Beratungsorgan, den Europäischen Halbleiterrat, informieren. Die Europäische Kommission könnte ein Regime aktivieren, in dessen Rahmen sie nach Konsultation des Europäischen Halbleiterrates Unternehmen und Dachorganisationen um Informationen bitten könnte, unter anderem über deren Produktionskapazitäten, heißt es in dem Dokument.

Der amerikanische Halbleiterhersteller onsemi kündigte am 19. Juni an, die Produktion in seinem Werk in Rožnov pod Radhoštěm im Bezirk Vsetín zu erweitern. Der Wert der geplanten Investition beträgt nach Angaben des Unternehmens zwei Milliarden Dollar, was aktuell umgerechnet mehr als 46 Milliarden Kronen sind. Die Firma onsemi wird noch mit der tschechischen Regierung über ein Investitionsanreizepaket verhandeln. Nach der Genehmigung der Anreize durch die Regierung muss diese noch von der Europäischen Kommission bestätigt werden. (22. August)