Der slowakische Außenminister J. Blanár betonte die Notwendigkeit, das Vetorecht in der EU zu bewahren

Neu-Delhi/Bratislava – Die Slowakische Republik hat eine klare Position zur Einhaltung des Völkerrechts. Wichtig ist unter anderem auch die Beibehaltung des Vetorechts in der Europäischen Union (EU), denn andernfalls könnte man von einer Verletzung der Staatssouveränität sprechen. Das sagte am Dienstag der slowakische Außenminister und Minister für europäische Angelegenheiten, Juraj Blanár (Smer-SD), im Rahmen seines offiziellen Besuchs in Indien und nach seinem Auftritt in einer Podiumsdiskussion bei der multilateralen Konferenz Raisina Dialogue in Neu-Delhi, berichtet TASR.

Blanár betonte, dass dieses Panel in der heutigen Zeit sehr wichtig war, „wenn wir der Erosion des Völkerrechts begegnen“, und drückte seine Freude darüber aus, dass auch der indische Außenminister Subrahmanyam Jaishankar an dieser Veranstaltung teilnahm.

„Die Themen waren sehr vielfältig, aber in erster Linie wurde über die Einhaltung des Völkerrechts gesprochen, bei dem die Slowakische Republik eine absolut klare Position hat“, sagte Blanár.

Er fügte hinzu, dass er auch über die Situation im Zusammenhang mit der neuen US-Regierung und über die Sicherheitslage in Europa in Verbindung mit der Nordatlantischen Allianz (NATO) diskutierte.

Der slowakische Diplomat betonte bei dieser Gelegenheit die Bedeutung des indo-pazifischen Raums und hob die Veranstaltung Raisina Dialogue hervor.

„Unsere Teilnahme sehe ich als sehr wichtig an, denn wir sind ein Land, das im Rahmen der multilateralen Aktivitäten respektiert wird. Wir sind in allen bedeutenden Organisationen tätig, und daher ist es selbstverständlich, dass wir auch an solchen Foren teilnehmen, bei denen aktuelle Themen besprochen werden“, stellte Blanár fest.

Der Minister erinnerte an die Verletzung des Völkerrechts im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und betonte, dass jegliche gewaltsame Grenzänderung aus Sicht der Einhaltung der Charta der Vereinten Nationen inakzeptabel sei, und wies darauf hin, dass es notwendig ist, zu diplomatischen Lösungen zurückzukehren. Am Ende seines Auftritts drückte Blanár seine Enttäuschung über die aktuelle Entwicklung der Lage im Gazastreifen aus.

Der Raisina Dialogue ist eine multilaterale Konferenz, die jährlich in Neu-Delhi in Indien stattfindet. Seit ihrer Gründung im Jahr 2016 hat sich die Konferenz zur Vorzeigekonferenz Indiens im Bereich Geopolitik und Geoökonomie entwickelt. Die Konferenz ist als sektorübergreifende Diskussion mit mehreren Interessengruppen strukturiert, an der verschiedene globale politische Entscheidungsträger, einschließlich Staats- und Regierungschefs, Minister und Regierungsbeamte, teilnehmen. (18. März)