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„Die EU bleibt fest der Zwei-Staaten-Lösung verpflichtet“ und „Gaza ist ein wesentlicher Bestandteil eines künftigen palästinensischen Staates“. Dies ist die Antwort der Kommission auf die Erklärungen des amerikanischen Präsidenten Donald Trump zum Gazastreifen und zur Zwangsvertreibung seiner Einwohner.

„Wir nehmen die Äußerungen von Präsident Donald Trump zur Kenntnis. Die EU bleibt fest der Zwei-Staaten-Lösung verpflichtet, die wir für den einzigen Weg zu einem dauerhaften Frieden für Israelis und Palästinenser halten. Gaza ist ein wesentlicher Bestandteil eines künftigen palästinensischen Staates“, lautete die Antwort von Anwar El Anouni, dem Sprecher der Kommission für Außenpolitik, auf die Bitte um Stellungnahme zu den Äußerungen des amerikanischen Präsidenten.

Der gleiche Sprecher betonte die Haltung der EU, dass „sowohl Israelis als auch Palästinenser Frieden verdienen“ und dass der Waffenstillstand eine positive Entwicklung darstellt, jedoch die nächsten Schritte unternommen werden müssen, die es ermöglichen, die Feindseligkeiten endgültig zu beenden und Stabilität und Frieden in der Region zu erreichen. Darüber hinaus erinnerte El Anouni daran, dass unter den fünf wichtigsten Bedingungen, die die Präsidentin der Kommission im November 2023 für Gaza gestellt hatte, Gaza ein wesentlicher Bestandteil des künftigen palästinensischen Staates ist und dass es keine weitere Zwangsvertreibung der Palästinenser geben sollte. (6/02/2025)