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Brüssel (dpa) – Die Europäische Kommission hat am Mittwoch Geldstrafen in Höhe von insgesamt 700 Millionen Euro gegen Apple und Meta verhängt und den beiden US-Technologiegiganten vorgeworfen, gegen die Gesetzgebung der Europäischen Union zu digitalen Märkten verstoßen zu haben.
Apple wurde aufgefordert, 500 Millionen Euro zu zahlen, während Meta eine Strafe von 200 Millionen Euro erhielt.
Den Unternehmen wird vorgeworfen, gegen das Digital Markets Act (DMA) der EU verstoßen zu haben, das große Online-Plattformen im Block reguliert.
Die Strafen könnten sich auf die aktuellen Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und der EU auswirken, insbesondere im Handelsbereich. Die republikanische Führung in Washington sieht die von Brüssel verhängten Geldstrafen gegen große US-Unternehmen als eine Form der Besteuerung an.
Die Kommission, die Exekutive der EU, argumentiert, dass die Verfahren gegen US-Unternehmen nicht mit geopolitischen Spannungen zusammenhängen und dass sie „fest, aber ausgewogen“ sind.
„Apple und Meta haben die Einhaltung des DMA verfehlt, indem sie Maßnahmen umgesetzt haben, die die Abhängigkeit von Geschäftsnutzern und Verbrauchern von ihren Plattformen verstärken“, sagte die Vizepräsidentin der EU-Kommission Teresa Ribera.
Brüssel wirft Apple vor, App-Entwickler bei der Vermarktung ihrer Produkte außerhalb des eigenen App-Stores von Apple eingeschränkt zu haben und „nicht nachgewiesen zu haben, dass diese Einschränkungen objektiv notwendig und verhältnismäßig sind“, heißt es in einer Pressemitteilung der Kommission.
Die Geldstrafen vom Mittwoch sind die ersten Entscheidungen über Nichteinhaltung unter dem DMA, das 2022 in Kraft trat.
Die Strafen können noch vor Gericht angefochten werden. Apple kündigte an, gegen die Strafe Berufung einzulegen.
Theoretisch hätten die Strafen höher ausfallen können: Das EU-Recht sieht die Möglichkeit vor, Geldstrafen von bis zu 10 Prozent des jährlichen globalen Umsatzes zu verhängen. Bei Wiederholungstätern kann dieser Satz auf 20 Prozent steigen.
Im vergangenen Jahr berichtete Apple von einem Umsatz von knapp 400 Milliarden Dollar, während Meta einen Umsatz von rund 165 Milliarden Dollar angab. (23. April)