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Brüssel/Ljubljana – Die slowenische Kandidatin für die europäische Kommissarin für Erweiterung, Marta Kos, hat die Anhörung im parlamentarischen Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten (Afet) erfolgreich bestanden. In der dreistündigen Anhörung hob sie die Unterstützung für die Ukraine als absolute Priorität hervor, war jedoch auch Ziel von Vorwürfen bezüglich ihrer politischen Vergangenheit. Die Erweiterung und Reform der Union bezeichnete sie als strategische Notwendigkeit.
Eine größere und reformierte EU ist eine strategische Notwendigkeit, betonte Kos in ihrer Präsentation. Sie versicherte, dass ihr primäres Ziel im Falle einer Bestätigung als Kommissarin die Unterstützung von Ländern sein wird, die der EU beitreten möchten.
Ihren Worten zufolge gibt es erstmals seit zehn Jahren eine reale Möglichkeit, ein oder zwei Länder bis zum Ende des Verhandlungsprozesses zu führen. Die Beitrittsverhandlungen mit Montenegro könnten bis Ende 2026 abgeschlossen sein, mit Albanien bis Ende 2027, sagte sie.
Sie kündigte auch eine enge Zusammenarbeit mit Kiew bei der Annäherung der Ukraine an die Union an. Kos, die als Kommissarin auch die Hilfe für Kiew überwachen wird, betonte, dass die wirtschaftliche, militärische und politische Unterstützung Europas nicht nur den Ukrainern hilft, sondern auch den gesamten europäischen Kontinent und die auf internationalem Recht und Multilateralismus basierende Weltordnung verteidigt. Sie kündigte an, dass sie im Falle einer Bestätigung sofort nach Amtsantritt die Ukraine besuchen werde.
Die Anhörung war auch von Vorwürfen über eine Zusammenarbeit mit den jugoslawischen Geheimdiensten in der Vergangenheit geprägt, die Kos entschieden zurückwies. Sie wies auch den Vorwurf zurück, dass sie aus dem Umfeld des ehemaligen Präsidenten Milan Kučan und des Bürgermeisters von Ljubljana, Zoran Janković, stamme, die dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nahe stehen sollen.
Sloweniens Premierminister Robert Golob und die Präsidentin des Landes, Nataša Pirc Musar, gratulierten ihr unter anderem zur erfolgreichen Anhörung und Bestätigung im Ausschuss. (7. November)
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