Tivat – Die Staatsoberhäupter, die an der Brdo-Brioni-Initiative teilnehmen, haben auf dem Gipfel in Tivat, Montenegro, in einer gemeinsamen Erklärung die Bedeutung guter nachbarschaftlicher Beziehungen hervorgehoben. Der montenegrinische Präsident Jakov Milatović betonte die Fortschritte Montenegros auf dem Weg in die EU, während die slowenische Präsidentin Nataša Pirc Musar darauf hinwies, dass die EU-Erweiterung auf den westlichen Balkan schneller voranschreiten sollte.
In dem auf dem Gipfel verabschiedeten gemeinsamen Dokument hoben die Staatsoberhäupter von Slowenien, Kroatien, Montenegro, Albanien, BiH, Nordmazedonien und Kosovo die Bedeutung guter nachbarschaftlicher Beziehungen und der regionalen Zusammenarbeit als Schlüsselfaktoren für die Stabilität und den Fortschritt der Region hervor. Sie verpflichteten sich auch zu weiteren Reformen, zur Stärkung des strategischen Dialogs mit der EU und zur Umsetzung der Grünen Agenda für den westlichen Balkan.
Pirc Musar hob hervor, dass Slowenien und Kroatien die Länder sind, die den Beitrittsprozess der westlichen Balkanländer am leidenschaftlichsten und intensivsten unterstützen. Wie sie weiter sagte, wünscht sich Slowenien, dass dieser Prozess schneller verläuft. „Kollegen aus den westlichen Balkanländern haben uns gesagt — und diese Kritik nehme ich mit großer Verantwortung auf —, dass die EU einfach mehr tun muss, damit dieser Prozess schneller verläuft,“ sagte sie.
Slowenien arbeitet daher zusammen mit Deutschland an einem „außerordentlich wichtigen Projekt“ zur Entscheidungsfindung mit qualifizierter Mehrheit in bestimmten Bereichen der Außenpolitik im EU-Rat, erklärte die slowenische Präsidentin.
Die Brdo-Brioni-Initiative wurde 2010 vom damaligen slowenischen Premierminister Borut Pahor gemeinsam mit seiner kroatischen Kollegin Jadranka Kosor ins Leben gerufen. Ziel der Initiative ist es, gegenseitiges Vertrauen und Unterstützung auf dem europäischen Weg der Länder des westlichen Balkans zu stärken. (8. Oktober)