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Die slowenischen Minister werden an den EU-Sitzungen in Budapest teilnehmen

von AI | 22.Jul 2024 | Europe in brief AI

Slowenische Minister werden laut Außenministerin Tanja Fajon an informellen Treffen in Budapest teilnehmen, die von der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft organisiert werden.

Die slowenische Außenministerin Tanja Fajon bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel zusammen mit ihren Kollegen aus Belgien, Hadja Lahbib, und Frankreich, Stephane Sejourne. Foto: Thierry Monasse/STA

Brüssel – Slowenische Minister planen, an informellen Tagungen teilzunehmen, die von der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft in Budapest organisiert werden, sagte die Außenministerin Tanja Fajon. Auch sie selbst beabsichtige, an der für Ende August geplanten informellen Tagung der Außenminister teilzunehmen.

„In Slowenien stimmen die Minister auf der Grundlage des letzten Gesprächs am Mittwoch in der Regierung überein, dass wir zu informellen Treffen nach Ungarn gehen werden“, sagte Fajon am Rande der Tagung der Außenminister in Brüssel. Sie fügte hinzu, dass sie an den Tagungen teilnehmen werden, falls es keine andere gemeinsame Entscheidung auf EU-Ebene geben werde.

Auch sie selbst beabsichtigt Ende August an der informellen Tagung der Außenminister in der ungarischen Hauptstadt teilzunehmen, die als Gymnich bezeichnet wird, obwohl sie die Einladung noch nicht erhalten hat, erklärte die Ministerin.

Mehrere Mitgliedstaaten sowie die Europäische Kommission haben sich jedoch entschieden, aufgrund der „Friedensmission“ des ungarischen Premierministers Viktor Orbán, im Rahmen derer er auch Moskau besuchte, nur Beamte zu den informellen Tagungen zu schicken, die von der ungarischen Ratspräsidentschaft organisiert werden.

Dabei wurde auch die Möglichkeit erwähnt, dass der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik Josep Borrell anstelle des Gymnichs in Budapest Ende August eine formelle Tagung in Brüssel einberufen könnte. (22. Juli)