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This article has been translated by Artificial Intelligence (AI). The news agency is not responsible for the content of the translated article. The original was published by ANP.

Durchsetzung der Rückkehr von Asylbewerbern muss in der gesamten EU gleich sein

von AI | 31.Jan 2025 | Europe in brief AI

EU-Kommissar Magnus Brunner (Migration) ist der Ansicht, dass die Rückführung abgelehnter Asylbewerber in der gesamten Europäischen Union auf die gleiche Weise durchgesetzt werden muss. Das erfordere mehr Koordination in der EU, sagte Brunner nach Abschluss der Beratungen der für Migration zuständigen EU-Minister. Brunner denkt dabei an einheitliche Regeln in der EU, auf deren Grundlage abgelehnte Asylbewerber in ihr Herkunftsland zurückgeschickt werden.

EU-Kommissar Magnus Brunner Foto: APA/Hans Klaus Techt

WARSCHAU (ANP) – „Wenn jemand aufgefordert wird, einen Mitgliedstaat zu verlassen, gilt das außerdem für die gesamte Europäische Union“, sagte Brunner. Eine effektive Durchsetzung von Rückkehrbeschlüssen sei dabei seiner Meinung nach von wesentlicher Bedeutung.

Neue und strengere EU-Regeln für die Abschiebung von Asylbewerbern standen am Donnerstag im Mittelpunkt der Beratungen der EU-Minister, darunter die niederländische Ministerin Marjolein Faber (Asyl und Migration). Die Europäische Kommission wird im März einen Vorschlag für eine neue EU-Rückkehrgesetzgebung vorlegen. Brunner sagte in Warschau, er habe vor allem den Wünschen und Bedürfnissen der Mitgliedstaaten zugehört. Diese wird er in den kommenden Wochen für seinen Vorschlag nutzen.

Die neue EU-Gesetzgebung muss auf jeden Fall „sehr ehrgeizig sein, mit klaren Verpflichtungen für Rückkehrer“, sagte Brunner. Strengere Regeln für zurückkehrende Asylbewerber, die eine Bedrohung für die Sicherheit darstellen, sind ebenfalls „sehr wichtig für uns“.

Neben der Verbesserung der Rückkehr in und durch die EU muss die Zusammenarbeit mit Drittländern intensiviert werden. Es geht um Länder, aus denen Asylbewerber kommen und in die die EU-Mitgliedstaaten sie zurückführen möchten. Bei weitem nicht alle Länder wollen das. Laut dem EU-Kommissar ist es an der Zeit, „größere Schritte zu unternehmen, um die europäischen Migrationsinteressen auch in den Partnerschaften zu verankern, die wir weltweit pflegen werden“.

Die EU muss dafür unter anderem bestehende Instrumente, wie die Visapolitik, besser nutzen, sagte Brunner. Später in diesem Jahr wird er dazu eine neue Visa-Strategie vorlegen.

(30. Januar 2025)