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Brüssel – Angesichts der Zunahme „hybrider“ Angriffe fordert der frühere finnische Präsident Sauli Niinistö in einem am Mittwoch der Kommission vorgelegten Bericht die Einrichtung eines Nachrichtendienstkooperationsdienstes innerhalb der Europäischen Union.
In diesem Dokument, das der Stärkung der europäischen Verteidigung gewidmet ist, weist Sauli Niinistö auf „den signifikanten Anstieg (…) böswilliger Aktivitäten auf dem Gebiet der EU“ hin, „hybrider Aktivitäten“, die zunehmend „aggressiv“ sind, insbesondere aus Russland.
Um dem entgegenzuwirken, fordert er „eine schrittweise Stärkung der Nachrichtendienststrukturen der EU“, bis hin zur Einrichtung eines „vollwertigen Dienstes“ für die Zusammenarbeit auf diesem Gebiet. Unter den Mitgliedstaaten „müssen wir uns gegenseitig vertrauen“, betonte er vor der Presse in Brüssel.
Als ersten Schritt schlägt sein Bericht vor, die derzeitige europäische Struktur zur Nachrichtendienstauswertung, den SIAC, mit mehr Personal und zusätzlichen Kompetenzen zu stärken. (30. Oktober 2024)
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