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Brüssel – 60 Journalistenorganisationen haben die EU aufgefordert, die Umsetzung des Assoziationsabkommens mit Israel aufgrund von Journalistenmorden und anderen Medienfreiheitsverletzungen im Gazastreifen auszusetzen und Sanktionen zu verhängen. Zu den Unterzeichnern des Schreibens, das im Hinblick auf die Vorbereitung des Treffens der Außenminister der Union entstanden ist, gehören der slowenische Journalistenverband und die slowenische Journalisten-Gewerkschaft.
Wie die Organisationen in dem Schreiben betonen, haben israelische Streitkräfte seit Beginn des Krieges im Gazastreifen mehr als 100 palästinensische Journalisten und Medienmitarbeiter getötet. Sie betonen, dass die Tötung von Journalisten ein Kriegsverbrechen ist.
Gleichzeitig wiesen sie auf das vollständige Verbot des Zugangs zu Gaza für unabhängige Medien, die Rekordzahl willkürlicher Festnahmen von Medienpersonal, Vorwürfe der Folter und der schlechten Behandlung von Journalisten hin.
Diese Verstöße und Missbräuche erfordern die Aussetzung der Umsetzung des Assoziationsabkommens zwischen der EU und Israel sowie weitere Sanktionen der Union gegen die Verantwortlichen, so die Organisationen.
Die Organisationen richteten den Aufruf an die EU in der Zeit der Vorbereitung des informellen Treffens der Außenminister der Union, das am Donnerstag in Brüssel stattfinden wird.
Die Außenminister haben in der Vergangenheit bereits über die Möglichkeit einer Überprüfung des Abkommens zwischen der EU und Israel diskutiert. In diesem Monat hat sich auch der slowenische Premierminister Robert Golob im Hinblick auf die Ereignisse im Gazastreifen dem Aufruf seiner irischen und spanischen Kollegen zur Überprüfung des Abkommens zwischen der EU und Israel angeschlossen. (26. August)