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In Erwartung größerer Klarheit über die Zukunft Syriens nach dem Sturz des Regimes von Präsident Bashar al-Assad beschlossen unter anderem Deutschland, Österreich, die Niederlande, Schweden und Dänemark, die Behandlung von Asylanträgen von Syrern vorübergehend auszusetzen. Auch Belgien ergriff sofort diesen Schritt.
„Der Flüchtlingsstatus ist nicht unbedingt für immer. Wenn sich die Lage in Syrien nachhaltig verbessert, werde ich das CGVS (den zuständigen Regierungsdienst, Anm. d. Red.) bitten, den Flüchtlingsstatus von Syrern, die in den letzten fünf Jahren hier angekommen sind, zu überprüfen. Aber dafür ist es im Moment noch zu früh“, erklärt Staatssekretärin Nicole de Moor.
De Moor fügte hinzu, dass Belgien „selbstverständlich niemandem, der hier dauerhaft integriert ist und hier beispielsweise arbeitet, gut Niederländisch spricht und schulpflichtige Kinder hat, den Aufenthalt entziehen wird“. „Auch Menschen, die jetzt schon zurückkehren wollen, können wir helfen. Unser Land verfügt über eine gut ausgebaute Begleitung zur freiwilligen Rückkehr“, heißt es.
In den vergangenen zehn Jahren erhielten etwa 35.000 Syrer Schutz in unserem Land. Auch in diesem Jahr sind Syrer die erste Nationalität bei den Asylanträgen (4.725 Anträge bis einschließlich Oktober).
Österreich kündigte sofort an, ebenfalls ein Ausweisungsprogramm vorzubereiten. Die Europäische Kommission warnte am Montag jedoch vor zu hohen Erwartungen an eine schnelle und reibungslose Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Land.
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