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This article has been translated by Artificial Intelligence (AI). The news agency is not responsible for the content of the translated article. The original was published by ANP.

EU-Naturwiederherstellungsgesetz kommt doch, EU-Länder stimmen zu

von AI | 18.Jun 2024 | Europe in brief AI

Das europäische Naturwiederherstellungsgesetz wurde dennoch angenommen. Ein grüner österreichischer Umweltminister half mit einer Solo-Aktion, das umstrittene Gesetz, das endgültig in der Versenkung zu verschwinden schien, doch noch zu einer Mehrheit zu verhelfen.

Die österreichische Umweltministerin Leonore Gewessler. Foto: John Thys/AFP

LUXEMBURG – Das viel diskutierte Naturwiederherstellungsgesetz kommt doch. Das Gesetz schien wegen mangelnder Unterstützung der EU-Länder in der Schwebe zu bleiben, aber diese haben am Montag schließlich zugestimmt.

Das Gesetz des ehemaligen EU-Kommissars Frans Timmermans, das helfen soll, die Zerstörung der Natur zu stoppen, gilt als der wichtigste verbleibende Bestandteil des sogenannten Green Deal. Die EU begann vor fünf Jahren entschlossen mit diesen Klima- und Umweltplänen, aber diese stoßen inzwischen auf viel Widerstand in Politik und Gesellschaft. Unter dem Druck von beispielsweise Bauernprotesten zogen die Niederlande und andere EU-Länder ihre Unterstützung für das Naturwiederherstellungsgesetz zurück.

Das Naturwiederherstellungsgesetz ging dadurch vorläufig auf Eis. Die Chancen für das Gesetz schienen durch den wachsenden Widerstand und den bevorstehenden Amtsantritt von Ungarn, das wenig von Klima- und Umweltpolitik hält, als EU-Vorsitz weitgehend verloren.

Eine grüne österreichische Umweltministerin hat jedoch die Chancen gewendet. Leonore Gewessler wollte sich lange der Abstimmung enthalten, wodurch den Befürwortern knapp die Unterstützung fehlte. Gewesslers konservativer Koalitionspartner und die Bundesländer wollten das Gesetz nicht unterstützen. Aber sie beschloss, dies eigenständig zu tun, obwohl ihr Regierungschef mit dem Gang zum Europäischen Gerichtshof drohte.

(17. Juni 2024)