Have the article read by OpenAI (Beta). Please note that AI translations may take some time to process.Wien/Straßburg – Die EU-Wahl hat nicht nur einen Rechtsruck gebracht, sondern auch massive Verschiebungen innerhalb des europaskeptischen Lagers. Davon besonders betroffen ist die Fraktion Identität und Demokratie (ID) rund um Österreichs Wahlsieger FPÖ. Diese konnte vorläufig auf 58 Mandate (+9) zulegen, doch ist dies erdrutschartigen Erfolgen in Frankreich und den Niederlanden zu verdanken. In mehreren Ländern mussten Rechtsparteien Federn lassen oder flogen sogar aus dem EU-Parlament.
So wird die Partei der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen wird künftig 30 statt 18 Europaabgeordnete haben, also mehr als die Hälfte aller ID-Mandatare. Ein spektakuläres Comeback legte bei der Europawahl auch die neue niederländische Regierungspartei PVV (Freiheitspartei) von Geert Wilders hin, die mit sechs Mandaten neu ins Europaparlament einzieht.
Die in der ID-Fraktion bisher dominierende italienische Lega stürzte auf acht Mandate (bisher 22) ab, und die tschechische Partei der direkten Demokratie (SPD, bisher zwei Mandate, verfehlte überhaupt den Wiedereinzug. Dafür bekommt die Fraktion mit der portugiesischen Chega (zwei Mandate) eine neue nationale Delegation. Während sich die FPÖ auf sechs Mandate verdoppeln konnte, blieben die ID-Parteien aus Belgien (Vlaams Belang, drei Mandate), Dänemark (Dänische Volkspartei DF, ein Mandat) und Estland (Volkspartei EKRE, ein Mandat) stabil.
Eine deutliche Verschiebung innerhalb der ID-Fraktion hatte es schon im Wahlkampffinale gegeben, als die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) nach umstrittenen Aussagen ihres Spitzenkandidaten Maximilian Krah ausgeschlossen wurde. Die AfD konnte sich bei der Wahl am Sonntag auf 15 Abgeordnete fast verdoppeln.
FPÖ-Wahlsieger Harald Vilimsky hatte am Sonntagabend im APA-Gespräch die Tür gegenüber der AfD explizit offen gelassen und eine lose Zusammenarbeit mit der zweiten europaskeptischen Fraktion EKR (Europäische Reformer und Konservative) ins Spiel gebracht. Ziel sei eine dreistellige Abgeordnetenzahl, wobei man sich auf „Kernpunkte“ wie die Rückholung von EU-Kompetenzen, Migration oder Wirtschaftspolitik konzentrieren wolle. Das neuralgische Thema Ukraine soll also ausgeklammert werden. Er wolle „ein großes freiheitliches Reformbündnis“ schmieden und dafür bereits am Mittwoch mit der RN-Galionsfigur Le Pen zusammentreffen, so Vilimsky. (10.06.2024)
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