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Brüssel – Verhandlungsführer der Europäischen Kommission und Chinas haben Gespräche über Wege begonnen, die Übertragung nicht-personenbezogener Daten zu erleichtern. Aufgrund von Beschränkungen, die China anwendet, wird es europäischen Unternehmen immer schwieriger, Daten zu exportieren.
Datenströme sind ein wesentlicher Bestandteil des Handels. Ausländische Direktinvestitionen hängen in großem Maße von der Fähigkeit der Unternehmen ab, ihre Daten grenzüberschreitend zu verwalten. Das ist vor allem in Branchen wie Finanzen und Versicherungen wichtig, aber auch in der Pharma-, Automobil- und IT-Branche. Auch Forschung und Entwicklung sind auf die Übertragung von Daten angewiesen.
Es wird für europäische Unternehmen jedoch immer schwieriger, ihre Daten von China nach Europa zu exportieren. Aus Sicherheitsgründen schränkt Peking die Übertragung von „wichtigen Daten“ ein, doch dieses Konzept wird in China sehr weit interpretiert. Dies hat dazu geführt, dass das Vertrauen europäischer Investoren in China immer weiter abnimmt, argumentiert die Kommission.
Technische Experten suchen nun nach einer Möglichkeit, die Datenströme zwischen der EU und China zu erleichtern. In einem nächsten Schritt wird die Diskussion auf politischer Ebene fortgesetzt.
Die Europäische Kommission hatte zuvor bereits mit der chinesischen Regierung eine Grundsatzeinigung darüber erzielt, es europäischen Unternehmen zu erleichtern, ihre nicht-personenbezogenen Daten zu übertragen, und die chinesischen Datenschutzgesetze einzuhalten. Bei ihrem Besuch in Peking brachten Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der Präsident des Europäischen Rates Charles Michel die Angelegenheit im Dezember letzten Jahres bereits beim chinesischen Präsidenten Xi Jinping zur Sprache. (28.09.2024)