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BRÜSSEL (ANP) – Die EU-Länder beginnen erst jetzt in großem Umfang europäische Subventionen aus dem sogenannten Corona-Wiederaufbaufonds zu beantragen. Dies war bereits seit 2021 möglich. Die Zeit drängt, denn dieser Fonds endet 2026 und stellt insgesamt 650 Milliarden Euro an Subventionen und Darlehen bereit.
Der Trend zu vermehrten Anträgen ergibt sich aus dem Evaluierungsbericht des Corona-Wiederaufbaufonds von 2024, den die Europäische Kommission am Donnerstag vorgestellt hat.
Jedes EU-Land darf nur eine begrenzte Anzahl von Anträgen pro Jahr stellen. Die Niederlande gehörten zu den späten Antragstellern, erhalten jedoch dieses Jahr eine erste Zahlung.
Um den Fonds zu füllen, hat die Europäische Kommission Geld geliehen und bisher Anleihen im Wert von 60,2 Milliarden ausgegeben, wie die Europäische Kommission am Donnerstag mitgeteilt hat. Die Kommission kann unter günstigeren Bedingungen Geld leihen als einige einzelne Mitgliedstaaten, aufgrund der gemeinsamen Glaubwürdigkeit der europäischen Wirtschaft.
Aber genau die steigenden europäischen Schulden infolge dieser Darlehen waren es, über die der Europäische Rechnungshof am Mittwoch Besorgnis äußerte. In einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht über die europäischen Ausgaben von 2023 war zu lesen, dass es noch keinen ausgearbeiteten Plan gibt, wie und wann diese Darlehen zurückgezahlt werden sollen.
Der Corona-Wiederaufbaufonds wurde 2021 als zusätzliches Mittel ins Leben gerufen, um EU-Mitgliedstaaten zu helfen, die wirtschaftlichen Rückschläge der Pandemie zu überwinden. In diesem ersten Jahr des Fonds wurde nur ein Antrag auf Mittel aus dem Fonds gestellt. Im darauffolgenden Jahr waren es dreizehn und 2023 zweiunddreißig, so der Bericht. Für die kommenden Jahre erwartet die Europäische Kommission jedoch, dass die EU-Länder Fahrt aufnehmen und die Kommission jährlich rund 45 Projekte erhält.
(10. Oktober 2024)
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